Jeremy Möller
(...) Grundsätzlich teile ich Ihre Ansicht, dass für den Erhalt der Infrastruktur die Einführung einer PKW-Maut nicht notwendig ist. Diese Ausgaben sollten aus dem laufenden Haushalt bestritten werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu dem Thema Feinstaubbelastung in Hamburg und den Radwegenetzen in deutschen Städten und primär in Hamburg. (...)
(...) Die SPD sucht derzeit verzweifelt nach einem Wahlkampfthema, um doch noch ein wenig Auftrieb bis zur kommenden Bundestagswahl zu erhalten. Diese Bemühungen sind verständlich. (...)
(...) Ich kann verstehen, dass die Zahlen, die Sie über den Stand der kroatischen Wirtschaft und Gesellschaft nennen, einige Zweifel am Beitritt Kroatiens zur EU aufwerfen mögen. Jedoch gilt es zu bedenken, dass Kroatien in den 1990er Jahren einen Krieg erlebte. (...)
(...) Sie müssten dann beispielsweise, ähnlich wie Tabakzigaretten, mit Warnhinweisen versehen werden. In der öffentlichen Diskussion geht es genau darum: Ist die E-Zigarette ein Arzneimittel, oder ein nikotinhaltiges Produkt – wie eine Tabakzigarette? (...)
(...) Mit dem Leistungsschutzrecht erhalten Presseverlage künftig ein eigenes Recht, um ihre Presseerzeugnisse im Internet zu verkaufen. Damit solle ein Beitrag zum Erhalt der Pressevielfalt und des Qualitätsjournalismus geleistet werden. (...)
