Jeremy Möller
(...) Deutschland hat mit seiner bisherigen Politik bei der Stabilisierung der Euro-Zone keinen Cent verloren. Stattdessen hat unser Land ökonomisch stark profitiert. (...)
(...) Die Fragen und Antworten werden anschließend auf der Internetseite des Anbieters veröffentlich. Bei „Frag den Staat“ handelt es sich nicht um ein Angebot von einer staatlichen Stelle. Es handelt sich um eine Dienstleistung, die von dem oben genanntem Verein betrieben wird. (...)
(...) Allen Befürchtungen, Frohlockungen und Untergangs-Prognosen zum Trotz, ist abermals ein tragfähiger Kompromiss erzielt worden. Die Eurozone ist nicht gescheitert. (...)
Sehr geehrter Herr Koseck,
vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu dem Geltungsbereich des Sozialgesetzbuches (SGB).
(...) Ihre impliziten Vergleiche Deutschlands mit einem totalitären Staat, einer „Bananenrepublik“ oder einer Scheindemokratie lehne ich ab. Bei allen kleineren Schwächen, die es eventuell geben mag, können wir Deutsche eines der freiheitlichsten und rechtsstaatlichsten Systeme weltweit genießen. Bei uns werden keine Menschen weggesperrt, wenn sie eine nonkonformistische Meinung vertreten. (...)
(...) Die Richtlinien des Denkmalschutz-Sonderprogramms V sehen vor, dass Maßnahmen, die der Substanzerhaltung und Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen, förderwürdig sind. Unter diese Zweckbestimmung fällt die Wiederherstellung der historischen Turnhalle. (...)
