Jeremy Möller
(...) Für das Jahr 2010 hat das BMZ keine Gelder für China mehr vorgesehen. Die Entscheidung die klassische Entwicklungszusammenarbeit mit China zu beenden, hat Bundesminister Niebel im vergangenen Jahr nicht zuletzt vor dem Hintergrund getroffen, dass China mittlerweile derartige Maßnahmen im eigenen Lande auch aus eigenen Mitteln bestreiten kann. (...)
(...) Der von Ihnen angesprochenen Idee einer Börsenumsatzsteuer, oder auch Finanztransaktionssteuer, beziehungsweise Tobin-Steuer stehe ich grundsätzlich positiv gegenüber. In Deutschland wurde die Börsenumsatzsteuer 1991 abgeschafft. (...)
(...) Auch wenn die CDU/CSU-Fraktion Anfang des Jahrtausends gegen die Aufnahme Griechenlands in die Währungsunion stimmte, weil sie - wie sich heute zeigt - zurecht, Zweifel an der finanziellen Situation des Landes hatte, tragen wir heute die Verantwortung mit. Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es in Ihrer Regierungserklärung am 5. (...)
(...) Wenn das Projekt Haus des Waldes nicht mit dem politischen Engagement im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages vereinbar wäre, dann müssten ja reihenweise Umweltminister zurücktreten, weil sie Umweltzentren und Nationalparkhäuser gefördert, gebaut oder zumindest eingeweiht haben, die im Grünen stehen. (...)
(...) ich habe nicht behauptet ein abgeschlossenes Studium zu haben. Zur Erinnerung Ihre damaligen Fragen und meine Antworten: (...)
(...) Ihrer Frage entnehme ich, dass Sie das deutsche Engagement in Afghanistan nicht positiv bewerten. Ich halte diesen Einsatz für notwendig und richtig und möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen meinen Standpunkt darzulegen. (...)