Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort 08.09.2009 von Rolf Schwanitz SPD

(...) 3.) Ihr Vergleich ist abstrus. Arbeitslose sind nicht gezwungen, ihre Vermögensverhältnisse der Öffentlichkeit oder allen Bundestagsabgeordneten gegenüber darzulegen. Ebenso wie Unternehmen nicht gezwungen sind, ihre Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse offen zu legen. (...)

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Antwort 21.08.2009 von Rolf Schwanitz SPD

(...) Unklar ist mir, ob es Ihnen um den Handel mit Erzeugnissen und Leistungen oder um das Unternehmen selbst geht. Der Handel an Börsen (z.B. Strombörse Leipzig) kann grundsätzlich ein Instrument sein, Angebot und Nachfrage in ein vernünftiges Verhältnis zu bekommen. Voraussetzung dafür sind allerdings transparente und faire Regeln. (...)

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Antwort 21.08.2009 von Rolf Schwanitz SPD

(...) es ist richtig, dass ich mich für den Mindestlohn einsetze. Leider bisher erfolglos, weil unsere derzeitigen Koalitionspartner (CDU und CSU) dies ablehnen. (...)

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Antwort 26.06.2009 von Rolf Schwanitz SPD

(...) entgegen anderslautenden Erklärungen haben die Initiatoren ein Kurzkonzept einer privaten Freien Universität Plauen vorgelegt, das tatsächlich auch auf Abiturienten zielende Bachelor-Ausbildungsgänge beinhaltet. Ein mit der staatlichen Studienakademie Plauen konkurrierendes Bildungsangebot ist also allen Beteuerungen zum Trotz vorgezeichnet. (...)

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Antwort 08.06.2009 von Rolf Schwanitz SPD

Ich freue mich, dass das Instrument der öffentlichen E-Petition so gut angenommen wird. Inwieweit dies Auswirkungen auf die kommenden Wahlen hat, kann ich schwer beurteilen. (...)

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Antwort 28.04.2009 von Rolf Schwanitz SPD

(...) Zum wirtschaftlichen Sinn: Die Umweltprämie hat nachweislich den Absatz der Autoindustrie in Deutschland stabilisiert und so Arbeitsplätze gesichert. (...) Die Umweltprämie wirkt also auch in ihrem wörtlichen Sinn. (...)