Frage an Rolf Schwanitz von Wilfried M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schwanitz,
welcher Abgeordnete Ihrer Fraktion beschäftigt sich mit der Abwehr der global tätigen Scientology- Organisation, insbesondere mit dem "World Institute of Scientology Enterprises" (WISE) und dem Privat - Geheimdienst OSA?
Mit freundlichen Grüßen
W. Meißner
Sehr geehrter Herr Meißner,
in der SPD-Bundestagsfraktion ist die Abgeordnete Jella Teuchner für dieses Thema zuständig.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Schwanitz
Weitere Fragen an Rolf Schwanitz
(...) Dies habe ich bspw. zuletzt im Falle des Zweckverbands Wasser/Abwasser Vogtland (ZWAV) und der Stadt Falkenstein wegen eines Anfangsverdacht der Veruntreuung öffentlicher Gelder getan. (...)
(...) zu 1) Die oben genannten Opferzahlen sind hauptsächlich durch den Krieg im Irak verursacht. Deutschland hat sich Dank des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder daran nicht beteiligt. (...)
(...) 14 Abs. 2) eine klare Antwort: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." (...)
(...) Deshalb konnte beispielsweise der Dalai Lama nicht vor dem Bundestag sprechen (der Abgeordnete Volker Beck hat dies in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen beschrieben http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ich-halte-das-fuer-merkwuerdig-id16746351.html). Um so überraschter war ich, als ich aus der Zeitung erfuhr, dass der Papst im Deutschen Bundestag sprechen soll und ich zuvor in keiner Weise in die Entscheidung darüber eingebunden war. Deshalb kann auch nicht die Rede davon sein, dass der Deutsche Bundestag den Papst eingeladen hätte. (...)