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DKP
• 25.09.2009

(...) Praxisgebühren in jeglicher Form und Höhe lehne ich ab. Nur ein kostenloser Zugang zu medizinischer Versorgung gewährleistet, dass auch Menschen mit schmalerem Geldbeutel daran adäquat teilhaben. Zusammen mit Rezeptgebühren und vielfältigen Selbstbeteiligungen haben solche Gebühren längst das Solidarprinzip und die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ausgehöhlt. (...)

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DKP
• 17.09.2009

(...) Die Macht des Kapitals wird nicht vom Parlamentssitz aus gebremst. Insofern sehen wir unsere Wahlbeteiligung nicht als Versuch, unbedingt ins Parlament zu kommen, sondern als Diskussionsangebot, das vielleicht das eine oder andere Denkverbot des herrschenden Antikommunismus aufbrechen kann.

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DKP
• 12.09.2009

(...) Folge kapitalistischer Verwertungslogik ist z.B. die einseitige Förderung der Automobilindustrie bis hin zu chronischer Überproduktion. Öffentliche Verkehrsmittel und Radfahrer werden ungenügend berücksichtigt, da nicht so profitabel. Die Verkehrsinfrastruktur leidet unter mangelnder Instandhaltung. (...)

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DKP
• 31.08.2009

(...) 2)Sicherlich ist die Politik Obamas in vieler Hinsicht eine Verbesserung gegenüber Bush. Dennoch findet sich das in der Außenpolitik kaum. (...)

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