(...) Ich betrachte es nicht als meine Aufgabe, die Situation in anderen Bundesländern zu beurteilen. Eine Zusammenarbeit mit PdL oder mlpd halte ich dort für sinnvoll, wo diese auch funktioniert. (...)
(...) Die Macht des Kapitals wird nicht vom Parlamentssitz aus gebremst. Insofern sehen wir unsere Wahlbeteiligung nicht als Versuch, unbedingt ins Parlament zu kommen, sondern als Diskussionsangebot, das vielleicht das eine oder andere Denkverbot des herrschenden Antikommunismus aufbrechen kann.
(...) Folge kapitalistischer Verwertungslogik ist z.B. die einseitige Förderung der Automobilindustrie bis hin zu chronischer Überproduktion. Öffentliche Verkehrsmittel und Radfahrer werden ungenügend berücksichtigt, da nicht so profitabel. Die Verkehrsinfrastruktur leidet unter mangelnder Instandhaltung. (...)
(...) 15. Ich trete ein für die Interessen der nicht-reichen Bevölkerungsmehrheit und kämpfe für eine Perspektive zur Überwindung des Kapitalismus 16. (...)
(...) 2)Sicherlich ist die Politik Obamas in vieler Hinsicht eine Verbesserung gegenüber Bush. Dennoch findet sich das in der Außenpolitik kaum. (...)
(...) Von niedrigen Löhnen profitieren nur die Unternehmen, nicht die Beschäftigten. Lohnaufstockung durch Hartz IV ist versteckte Subventionierung der Profitmacher. Nicht zuletzt sollten die Regelungen von Hartz IV aufgehoben werden zu Gunsten einer menschenwürdigen Absicherung bei Erwerbslosigkeit. (...)
