DIE LINKE im Bundestag
(...) Aus allem ist zu sehen: Die Krise in Griechenland ist Ausdruck einer Krise der Europäischen Union insgesamt. Wer sie konstruktiv– das heißt: ohne Abstoßung eines oder mehrerer ihrer Mitglieder – lösen will, muss die Union grundsätzlich reformieren. (...)
(...) Ihr Schreiben beunruhigt mich sehr. Sie bestätigen mir mit der Darstellung Ihrer Lebensverhältnisse einmal mehr, was ich schon in vielen Gesprächen und aus ähnlichen Mails und Briefen immer wieder erfahren habe: dass der HARTZ-IV-Regelsatz nicht ausreicht, um seinen Bezieherinnen und Beziehern ein von Diskriminierung und Ausgrenzung freies Leben zu ermöglichen. Darum hat meine Partei Die LINKE auch von Beginn an gegen die HARTZ-Gesetze gekämpft, und wir haben in den vergangenen Jahren immer wieder – aber leider erfolglos – für eine Erhöhung des Regelsatzes auf mindestens 500 € gestritten. (...)
(...) Ihren sorgenvollen, von vielfältiger persönlicher Erfahrung in Ihrer ehrenamtlichen Arbeit getragenen Mahnruf nehme ich sehr ernst, und ich weiß, dass ich damit nicht allein stehe. Meiner Kenntnis nach bereitet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz vor, und auch in meiner Fraktion DIE LINKE sind Fachgespräche im Gange, die das Ziel haben, zu gut begründeten Positionen zur Strafbarkeit gewalttätiger sexueller Handlungen mit Tieren zu gelangen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Meine Annahme ist, dass mein Name während einer Begegnung vor dem Reichstagsgebäude von meinem Namensschild notiert und in einer der Unterschriftenlisten dieser Kampagne festgehalten worden ist. Deshalb ist mein Eintrag dort nicht authentisch. (...)
Sehr geehrter Herr Schubert,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann nicht bestätigen, dass der Eintrag meines Namens auf der von Ihnen angesprochenen Liste authentisch ist.
Mit freundlichen Grüßen
Roland Claus
(...) Da im Januar 2011 das Referendum über die weitere Zukunft Südsudans stattfindet, droht in den nächsten Monaten eine Eskalation der Spannungen, die in einen neuen Krieg münden kann. (...) Zugleich kann ich aber in Sachen UNMIS auch nicht mit Ja stimmen. (...)
