Frage an
Robert Hochbaum
CDU

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Locke

Soziale Sicherung
03. Juli 2009

(...) Grundsätzlich, möchte ich Ihnen dazu mitteilen, dass ich nie für "bedingungslose" Hilfen bin. Alle Leistungen des Staates und damit der Bürger, die diese Mittel erarbeiten, sollten an Bedingungen, beispielsweise an eine Bereitschaft zur Arbeit geknüpft werden. (...)

Frage an
Robert Hochbaum
CDU

Sehr geehrter Herr Hochbaum, ich hätte gern gewußt, wie und wann der Sächsische Bildungsplan (spezielle Grundlagen), den ich mir erlaubte, zu kritisieren .... überarbeitet bzw. bestimmte Änderungen vorgenommen werden?

Jugend
19. Mai 2009

(...) Wir hatten ja schon direkten Kontakt miteinander und ich habe Ihnen, wie Sie selbst anführen, meine Meinung zum Thema ausführlich mitgeteilt. Sie stellen richtig fest, dass die Zuständigkeit für den Sächsischen Bildungsplan beim Land Sachsen selbst liegt. Es tut mir leid, dass Sie von dort bisher keine Stellungsnahme erhalten haben. (...)

Frage an
Robert Hochbaum
CDU

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

Wissenschaft, Forschung und Technologie
25. März 2009

(...) Das Ziel, das wir verfolgen, ist, neben dem Schutz der Opfer, den kommerziellen Massenmarkt für Kinderpornographie im Internet empfindlich zu stören. Weiterhin setzen wir damit ein klares gesellschaftliches Zeichen dass dieses schmutzige Geschäft, welches Kinder zum Gegenstand perverser Ideen und Taten von Erwachsenen macht, mit allen Mittel unterbunden und verfolgt werden muss. (...)

Frage an
Robert Hochbaum
CDU

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

Innere Sicherheit
19. März 2009

(...) Zweierlei Perspektiven sind meiner Meinung nach dabei wichtig. Einerseits besteht die Notwendigkeit, dass unsere Soldatinnen und Soldaten Übungsstunden ableisten um im Falle eines Falles den Schutz unserer Bevölkerung gewährleisten zu können. Andererseits – und da gebe ich Ihnen vollkommend recht – bestehen deutliche Regularien, die z.B. die Mindestflughöhe definieren. (...)

Frage an
Robert Hochbaum
CDU

Sehr geehrter Herr Hochbaum!

Wissenschaft, Forschung und Technologie
13. November 2008

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass mir in diesem Zusammenhang das Wohl der Studenten sehr am Herzen liegt. Zur Möglichkeit für die Studenten, Bafög in Anspruch nehmen zu können, ist aber zu erwähnen, dass dafür die Anerkennung der Außenstelle Plauen nach dem Sächsischen Hochschulgesetz durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst erforderlich ist. Ich bin daher bereits seit einigen Wochen in intensivem Kontakt mit dem SMWK und der Hochschule, um diesen Prozess zu beschleunigen. (...)