Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 21.07.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Der Unterhaltsbedarf eines Kindes kann von verschiedenen Faktoren abhängig sein und auch die Wirkungen auf die Familie, zum Beispiel auf die Erwerbstätigkeit der Eltern, können sich unterschiedlich darstellen

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 19.01.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Zur Umsetzung der Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat bereits einen Gesetzentwurf erarbeitet. Derzeit finden noch die ressortübergreifenden Abstimmungen statt.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 02.01.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis informiere ich mich regelmäßig bei Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer über den Fortgang des Projekts. Für mich ist klar, dass unsere Region diesen Ausbau so schnell wie möglich braucht. 

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 23.12.2022 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Ich unterstütze die Bundesinnenministerin bei der Erfüllung politischer Aufgaben. Dafür muss ich Mitglied des Deutschen Bundestages sein und die Verbindung zum Deutschen Bundestag, den Bundesrat sowie zu deren Ausschüssen halten.

Frage von Tim S. • 26.11.2022
Wann beantworten Sie meine Frage vom 10.07.2022?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 23.12.2022 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Aktuell ist die verfassungsrechtliche Prüfung des Gesetzesentwurfs, welches das Beamtenrecht und damit verbunden den Umfang der Alimentation von Bundesbeamt:innen regelt, noch nicht abgeschlossen.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 11.01.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Die Bemühungen der Bürger:innen und Unternehmen, die bereits im Vorfeld auf erneuerbare Alternativen umgestiegen sind, müssen berücksichtigt und gewürdigt werden. Daher wurde die Einrichtung eines Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro beschlossen