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Frage an René Springer von Qnivq Fpuhym bezüglich Arbeit und Beschäftigung

27. Oktober 2020 - 10:12

zum Staatsbürgergeld habe ich eine Frage

Soll es wirklich "nur" diese 500 Euro für jeden Staatsbürger geben oder ist das einfach die Leistung die der Sozialstaat den sie sich vorstellen für Staatsbürger bereithält die potentiell arbeitsfähig sind?

Was ist mit den Menschen die nicht arbeitsfähig sind?
müssen die sich dann unter der Brücke mit anderen Obdachlosen um die Brotkrümel streiten die von den Tauben nicht verwertet werden und dann durch den Wind unter die Brücke fallen?

Gibt es bei dem Staatsbürgergeld irgendwelche Zusätze für die Menschen die nicht arbeiten können?

Also mit Zusätzen meine ich eine Übernahme der Miete/Übernahme der Kosten zu bestimmten Ernährugsmodellen etc?

Aus meiner Sicht ist die Summe von 500 zu niedrig, Wir haben jetzt schon die Sozialverbände die deutlich höhere Regelsätze fordern und auch die Grünen und die Linken haben gerechnet.

Etliche Verbände fordern einen Regelsatz von mindestens 600 Euro, meinen sie nicht dass beim Staatsbürgergeld die 500 Euro viel zu niedrig sind?..denn dann ist wieder das Problem dass Sozialschwache ausgegrenzt werden da sie sich die Teilnahme am Gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und auch sich gesund zu ernähren nicht leisten können.

Zumal die Kosten der Lebenshaltung nicht niedriger werden vorallem auch durch politische Fehlentscheidungen die sicher nicht zurückgenommen werden bei einer Koaltion mit der CDU und der FDP demzufolge würde ich mir wünschen dass sie vielleicht eine Umfrage starten im ganzen Land und Fragen wie denn eine Soziale Absicherung im Jahre 2020 aussehen sollte, denn Tafeln und andere Einrichtungen für Sozial-schwache sind ja erst durch den niedrigen Regelsatz entstanden ergo...Regelsatz auf die Summe festlegen die gefordert wird und schon braucht man in einem eigentlich reichen Land wie Deutschland keine Tafeln und ähnliche Einrichtungen mehr.

Liebe Grüße!

Frage von Qnivq Fpuhym
Antwort von René Springer
02. Dezember 2020 - 15:59
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Schulz,
Sehr geehrte Damen und Herren von Abgeordnetenwatch,
vielen Dank für Ihre Frage zum Staatsbürgergeld!
Beim Staatsbürgergeld handelt es sich um einen Modellentwurf eines bedingten Grundeinkommens für deutsche Staatsbürger in Form einer negativen Einkommenssteuer. Das heißt, dass der gegenwärtig noch beispielhafte Betrag von 500,- Euro mit der jeweils individuellen Steuerschuld verrechnet wird. Arbeitslose würden mit dem Staatsbürgergeld monatlich mehr verfügbares Einkommen erhalten, als dies gegenwärtig bei Hartz IV mit 432,- Euro der Fall ist. Kosten der Unterkunft können wie bisher separat beantragt werden. Menschen, die nicht arbeitsfähig sind, werden wie heute auch über entsprechende beitragsfinanzierte Versicherungen abgesichert. Diese sind vom Staatsbürgergeld unberührt.
Ein kleiner Hinweis: Meine Mitstreiter und ich schlagen gegenwärtig nicht etwa die unmittelbare Einführung des Staatsbürgergeldes vor, sondern vielmehr die wissenschaftliche Erprobung von Grundeinkommensmodellen auf Basis einer negativen Einkommenssteuer, wofür wir mit dem Staatsbürgergeld einen Modellvorschlag vorgelegt haben.
Ihre Anregung, eine Umfrage durchzuführen, haben wir im Rahmen unserer Arbeit gewissermaßen bereits im Vorfeld aufgegriffen und eine Befragung zum Thema Grundeinkommen beauftragt. Deren Ergebnisse machen uns Mut und zeigen einen großen Zuspruch zum Thema Grundeinkommen in der Bevölkerung. Die Resultate unserer Umfrage finden Sie neben unserer Infobroschüre und informativen Videos auf www.staatsbuergergeld.de, dort unter dem Reiter „Umfrage“.

Mit freundlichen Grüßen,
René Springer