Frage von Uli B. • 13.09.2020

Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2020
(...) Die Verantwortung hierfür trägt die EU, tragen die Mitgliedsstaaten. (...)
Laurence Shaperon
(...) Die Verantwortung hierfür trägt die EU, tragen die Mitgliedsstaaten. (...)
Das Ausstiegsdatum 2038 ist viel zu spät und ignoriert den gesellschaftlichen Konsens für einen früheren schnellen Kohleausstieg.
(...) Es gibt allerdings einen klaren Unterschied zwischen harter Kritik, die eine Demokratie aushalten muss und die sogar zu ihr gehört, und persönlich herabwürdigenden Aussagen, denen Einzelpersonen im Netz ausgesetzt sind. (...)
(...) Es gibt keine finanzielle Förderung für „die Antifa“. (...)