Renate Künast

Sehr geehrter Herr Velissaridis,

im Namen von Renate Künast danke ich Ihnen herzlich für Ihr Schreiben vom 20. November zum Thema "Afghanische Frauenrechtlerin Malalai Joya".

(...) Ihre Frage danach, ob mit Rentenversob mit Rentenversicherungsbeiträgen versicherungsfremde Leistungen gezahlt würden außerordentlich strittiges Thema. Manche Bürger und auch Wissenschaftler zählen auch den regionalen Ausgleich zu den versicherungsfremden Leistungen. (...)

(...) Die deutsche Gesellschaft hat in den vergangenen Jahrzehnten eine atemberaubende Modernisierung durchlebt. Diese erlaubt es Menschen heute einfacher und selbstverständlicher als zuvor, nach ihren unterschiedlichen individuellen Lebensentwürfen zu leben. (...)

(...) · Zu ihrer Fragen der Ausweitung von Ausweisungsmöglichkeiten, insbesondere unter Hinweis auf jugendliche Straftäter mit Migrationshintergrund antworte ich: Kinder und Jugendliche begehen Straf- z. T. (...)

Zum Zeitpunkt der Beratung im federführenden Ausschuss (Januar 2008)

stand bereits fest, dass der Alleingang des Verteidigungsministers nicht

mehr verhindert werden kann. Allerdings machten alle Fraktionen