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Renate Künast
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Frage von Thomas W. •

Frage an Renate Künast von Thomas W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Künast.

Als Sie am Sonntag dem 03.02.08 bei Anne Will auf ARD gefragt wurden, welches Verbot (bezogen auf Saufen, Rauchen und Fressen") man als erstes abschaffen müsse, gaben Sie an, dass Ihnen spontan keines einfiele.
Wenn man sich die Geschichte der Grünen aber ein mal ansieht, stellt man fest, dass diese von einem ganz besonderen Anliegen geprägt ist: der Entkriminalisierung von Cannabis.
Nun wird über neue Verbote diskutiert, die jeden Menschen weiter in seiner Persönlichkeit einschränken, da bin ich doch überrascht, wenn einer großen grünen Politikerin kein Verbot einfällt, das man abschaffen sollte.

Am Beispiel der Cannabisprohibition kann man sehr gut sehen, welche Folgen schlecht überdachte Verbote haben können, vor allem, wenn sie ihr Ziel nicht erreichen. Statt weniger Konsum war hier die Folge, dass Konsumenten wegen der schlechten Qualität der Droge mit wesentlich mehr gesundheitlichen Problemen zu kämpfen haben als nötig, zusätzlich werden Millionen von Menschen unnötig kriminalisiert.

Eine drogenfreie Gesellschaft ist eine alberne Utopie, die einige Politiker jetzt versuchen zu verwirklichen. Verantwortungsvoller Umgang mit Genussmitteln und Drogen ist möglich, nur fehlt es derzeit an Aufklärung. Mit Verboten werden die Probleme nur aus der Sicht der Öffentlichkeit gedrängt, den Verlierern wird mit keinem Verbot geholfen, Verbote lösen keine Probleme.

Verkommt Deutschland zu einer Verbotsgesellschaft? Welche Alternativen haben wir?

Mit Freundlichen Grüßen,
Thomas Wolf

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Wolf,

die Grünen haben 1989 erstmals im Bundestag einen Antrag zur Entkriminalisierung weicher Drogen eingebracht, 1992 den zweiten, 1996 den dritten. Alle Anträge wurden zurückgewiesen. Auch während der Regierungszeit ist nicht nur der politische Wille unserer Partei erforderlich, sondern auch eine Mehrheit im Bundestag und bei vielen Vorschlägen auch im Bundesrat, bei den unionsgeführten Bundesländern ist das extrem schwer bis unmöglich.

Wege zu einer Entkriminalisierung haben wir hier aufgezeigt: http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dokbin/36/36660.entkriminalisierung_der_konsumenten_weich.pdf

Nach der unterschiedlichen Strafverfolgung in den Bundesländern hat der grüne Abgeordnete Harald Terpe die Bundesregierung befragt, die Antwort finden Sie hier:
http://www.harald-terpe.de/fileadmin/user_upload/terpe/pdf/Antwort_kleine_anfrage_mpi_studie_bt.pdf

Aktuell setzt sich die Fraktion dafür ein, die medizinische Verwendung von Cannabis zu erleichtern. Informationen dazu finden Sie hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/072/1607285.pdf

Sie sehen, wir sind schon lange mit dem Thema beschäftigt und ich kann Ihnen versichern, wir bleiben auch dran.

Mit freundlichen Grüßen,
Katrin Langenbein

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