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Renate Künast
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Frage von Matthias N. •

Frage an Renate Künast von Matthias N. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Künast,

wie ich letztens auf einer bekannten internetplattform gesehen habe wollen sie die wehrpflicht abschaffen. Wie wollen sie die lücke in unseren Gesundheitssystem schliessen wenn die nicht besonders gut bezahlten Zivildienstleistenden wegfallen?
Einen zwangszivildienst einführen wird hier auch nicht die Lösung sein.

mfg

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Neubauer,  
 
vielen Dank für Ihre Frage. 
 
Der Zivildienst leitet sich aus der Wehrpflicht ab. Die allgemeine Wehrpflicht wird in Deutschland jedoch bereits seit einigen Jahren ad absurdum geführt. De facto haben wir heute eine Situation, in der Nicht-Dienen die Regel und der Wehrdienst die Ausnahme ist. Die Wehrpflicht wird überwiegend von Kriegsdienstverweigerern erfüllt. Heute leisten mehr als 60 % der Wehrpflichtigen keinerlei Dienst, 20 % Zivildienst, 10 % den gesetzlichen Grundwehrdienst, 5 % einen freiwilligen Wehrdienst.
 
Von Wehrgerechtigkeit und Pflichtengleichheit kann in Deutschland keine Rede sein. Diese ungerechte Rest-Wehrpflicht kann und muss schnellstmöglich abgeschafft werden. Die Ungleichbehandlung und Benachteiligung wird durch die internationale Entwicklung verstärkt. Fast alle unsere Bündnispartner haben angesichts der veränderten Sicherheitslage auf die Wehrpflicht verzichtet.  
 
Aus Sicht der Grünen sollen die Aufgaben der Zivildienstleistenden u.a. durch die Schaffung regulärer, sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze abgedeckt werden. In vielen Bereichen, z.B. bei der Betreuung von Schwerstbehinderten, ist es wichtig, dass diese anspruchsvollen Aufgaben nicht von alle paar Monate wechselnden angelernten jungen Männern, sondern von Fachkräften ausgeübt werden. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Renate Künast

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