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Renata Alt
FDP
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Wieso haben Sie sich nicht an der Abstimmung bzgl. des "Fortbestand der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" beteiligt?

Sehr geehrte Frau Alt,

können Sie mir mitteilen, wieso Sie und 21 weitere Abgeordnete der FDP bei der o.g. Abstimmung nicht anwesend waren? Die Oppositionsparteien / die FDP haben gegen die Verlängerung der epidemischen Lage gestimmt. Wären Sie alle anwesend gewesen (und das ist auf ALLE Oppositionsparteien gemünzt), hätten Sie die Verlängerung ohne Probleme mit einer Merhheit verhindern können.

Ich frage mich also, was soll das? Will insbesondere die FDP so die Wahl gewinnen? Wozu dann noch ein Parlament?

mfg
Rene Bove

Frage von Rene B. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 18 Stunden

Sehr geehrter Herr B. 

vielen Dank für die berechtigte Frage. 

Ich konnte an der Abstimmung zur Verlängerung der epidemischen Notlage leider nicht teilnehmen, da ich mich auf Einladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf Staatsbesuch in Tschechien befand. Als Vorsitzende der Parlamentariergruppe Slowakei-Tschechien-Ungarn bin ich verpflichtet, diese Art von Terminen wahrzunehmen. Die coronabedingten Grenzschließungen haben Spuren im gutnachbarschaftlichen Verhältnis hinterlassen. Aus diesem Grund ist es wichtig, die guten Beziehungen zu unserem Nachbarn Tschechien wiederherzustellen. Angesichts einer sich immer stärker verändernden weltpolitischen Lage ist eine enge Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarländern wichtiger denn je.

Mit freundlichen Grüßen

Renata Alt MdB

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