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Reinhold Jost
SPD

Frage an Reinhold Jost von Byvire Znevb bezüglich Gesundheit

30. Januar 2021 - 17:00

Sehr geehrter Herr Jost,

heute, den 29.01.2021 wurde im Aktuellen Bericht im SR gezeigt wie Sie die Maskenverteilung koordinieren und dabei wurde betont das nur ALG II Bezieher FFP2-Masken per Post erhalten. Was ansich eine gute Sache ist.

Aber meine Frage lautet, wieso erhalten Studenten/Schüler die z.b BaFög beziehen oder Obdachlose keine FFP2 Masken ?

Um Antwort wird gebeten.

MfG

Frage von Byvire Znevb
Antwort von Reinhold Jost
03. Februar 2021 - 10:06
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Mario,

bei den über zwei Millionen Masken, die durch die Landkreise und den Regionalverband verschickt und durch das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz zur Verfügung gestellt wurden, handelt es sich um zertifizierte medizinische Masken ("OP-Masken"), nicht um FFP2-Masken. Die Masken wurden im vergangenen Jahr durch das Umweltministerium angeschafft und jetzt vor der Ausgabe nochmals auf ihre Markttauglichkeit überprüft.

Eine weitere Abgabe von Masken für bestimmte Zielgruppen in der Bevölkerung wird von den jeweils zuständigen Ressorts innerhalb der Landesregierung gesteuert:

- Masken für Schülerinnen und Schüler fallen in das Ressort des Ministeriums für Bildung und Kultur.

- Für die Hochschulen sind die Kolleginnen und Kollegen in der Staatskanzlei zuständig.

- Die Bedarfe von Obdachlosen oder Menschen, die keine Leistungsempfänger sind, werden durch ein Kontingent von Masken des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen abgedeckt.

Für weitere Informationen dazu wenden Sie sich bitte an die zuständigen Ministerien.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
Matthias Weber