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Frage von Frank K. •

Frage an Reinhard Schultz von Frank K. bezüglich Familie

Hallo Herr Schultz,

können Sie bitte konkret benennen warum laut Ihrer Antwort an Herrn Lübbecke Japaner, Koreaner und Israelis ".....in der Regel keine oder kaum Schwierigkeiten (haben), sich in Deutschland zu integrieren und die deutsche Sprache zu erlernen." sehr wohl aber Vietnamesen, Thailänder oder Chinesen?
Und dies, obwohl allen gleich ist, dass sie sich mit einer völlig anderen Schriftsprache und Sprachsystematik auseinandersetzen müssen?

Außerdem gehen Sie - wie viele Ihrer Kollegen - nicht auf die explizite Diskriminierung des deutschen Staatsbürgers durch dieses Gesetz ein.
Warum nicht?

Jedem ist klar, daß die eigentliche Zielgruppe unsere türkischen Mitbürger sind.
Diese Zielsetzung für eine rein türkisch-türkischsprachige Verbindung ist nachvollziehbar.

Ist aber die Einbeziehung deutscher Staatsbürger in ein Gesetz, das hauptsächlich Zwangsehen und die Entstehung von Parallelwelten verhindern soll, tatsächlich notwendig?
Selbst wenn das GG Art. 6 hiervon zu mindestens stark tangiert ist und entsprechende Verfassungsklagen drohen?
Und wenn dies sogar zu einer Inländerdiskriminierung führt, die in Österreich zum Beispiel schlichtweg verfassungsmäßig verboten ist?
Also jeder EU-Bürger in unserem Land in diesem Fall mehr Rechte hat, als der eigene Staatsbürger (siehe Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen)?
Quelle: http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/l33152.htm

Werden Sie bzw. die SPD für die Streichung des entsprechenden Passus im §28 des Aufenthaltsgesetzes plädieren und die Aufhebung der Ungleichbehandlung von Deutschen anstreben?
Falls nein, warum nicht?

Von der Wiederholung der allgemeinen Ausführungen - die vor allem nichts mit den eigentlichen Fragen zu tun haben - bitte ich Sie abzusehen, diese sind mir hinlänglich bekannt.
Danke für Ihr Feedback.

Gruss,
Frank Karnbach

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