Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW
(...) mir liegen keine Fakten zu den Übertragungsrechten von ARD und ZDF sowohl was Umfang als auch was Kosten angeht vor. Ich weiss, dass das ZDF erstmals auch die Champions Liga überträgt. (...)
(...) Zur Diskussion im Rahmen einer Gesetzesnovelle gehört auch die Ausbildung von Jagdhunden und deren Anpassung an die veränderten tierschutzrechtlichen Vorgaben und neuen Erkenntnisse des Tiertrainings. Zu berücksichtigen ist dabei sicher auch, dass eine Ausbildung von Jagdhunden an lebender Beute in der Gesellschaft auf Akzeptanzschwierigkeiten stößt. (...)
(...) Die grundlegende Frage, ob auch diese Bücherei-Angebote ("ohne Hauptamtliche") künftig mit Landesmitteln gefördert werden können, soll im Rahmen der Diskussion über ein NRW-Kulturfördergesetz bearbeitet werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat gemeinsam mit dem Koalitionspartner den Antrag für ein solches Gesetz im letzten Sommer bereits einstimmig beschlossen und die rot-grüne Landesregierung hat mit der Erarbeitung der Eckpunkte bereits begonnen. (...)
(...) Die 8909 € sind aber kein vergleichbares Bruttogehalt wie bei normalen Arbeitnehmern, sondern dienen dem Lebensunterhalt und der Bestreitung aller mit dem Mandat verbundenen Kosten die der Abgeordnete hat. Das sind unter anderem die dienstlichen Fahrten, ich fahre zum Beispiel seit nunmehr 12 Jahren jedes Jahr dienstlich 60 000 Kilometer, das sind die Kosten für das Wahlkreisbüro und alle anderen mit dem Mandat verbundenen Kosten. Bei mir beläuft sich das auf 2700 € im Monat. (...)
(...) Ich werde abstimmen als Abgeordneter, der starke öffentlich rechtliche Medien für unverzichtbar hält, damit in Deutschland kein Medienimperium wie es Berlusconi in Italien geschaffen hat entstehen kann. Wir haben in beiden deutschen Staaten Beispiele genug für unfreie und manipulative Medien erlebt. Die einzige Alternative die ich zu den Mediengebühren sehe wäre eine Steuerfinanzierung für die öffentlich rechtlichen Medien. (...)
