(...) Die verbleibenden Unsicherheiten im Umgang mit geschützten Begriffen lassen sich gesetzgeberisch nicht einfach aus der Welt schaffen. Bei Marken helfen entsprechende Datenbanken. (...)
(...) Ganz grundsätzlich kann ich Ihnen versichern, dass die FDP sich dafür einsetzen wird, dass der Kreative und/oder der Rechteinhaber immer angemessen für das Werk entlohnt wird. Eine kreative Gesellschaft braucht zwingend den Schutz des geistigen Eigentums. Eine so genannte Kulturflatrate für den illegalen Datentausch im Internet wird es mit der FDP nicht geben. (...)
(...) Dazu soll das Schonvermögen für private oder betriebliche Altersvorsorge einschließlich der Riester- und Rürup-Renten verdreifacht werden und 750 Euro je Lebensjahr betragen. (...)
(...) Dies entsprach schon immer meiner Lebenshaltung und dies möchte ich auch im Falle meiner Wahl gegenüber den Bürgern deutlich machen. Nur so können wir unsere Ideale wie Chancengleichheit, selbst bestimmtes Handeln und Verantwortung des Einzelnen umsetzen. (...)
