Frage von Felix S. • 07.05.2025

Antwort von Reem Alabali Radovan SPD • 07.08.2025
HTS hat sich offiziell aufgelöst, ist jedoch noch unter dem 1267-Sanktionsregime des VN-Sicherheitsrates gelistet.
SPD / Maximilian König
HTS hat sich offiziell aufgelöst, ist jedoch noch unter dem 1267-Sanktionsregime des VN-Sicherheitsrates gelistet.
Eine Zerschlagung der Bahn ist nicht geplant und lehnen wir als SPD ab.
Die Ampelregierung hatte in ihrer Zeit viele Maßnahmen zur Verbesserung auf den Weg gebracht.