Rainer Spiering

| Abgeordneter Bundestag 2013-2017
Rainer Spiering
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Jahrgang
1956
Wohnort
Osnabrück
Berufliche Qualifikation
Oberstudienrat
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 38: Osnabrück-Land

Wahlkreisergebnis: 32,3 %

Liste
Landesliste Niedersachsen, Platz 7

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag 2013-2017

Über Rainer Spiering

Geboren am 27. Januar 1956 in Dissen (ehemals Erpen),
Niedersachsen; evangelisch-lutherisch; verheiratet, drei Kinder.

Ausbildung als Werkzeugmacher; Fachabitur; Studium zum
Diplom-Ingenieur; Studium zum Gewerbelehramt an der Universität
Hamburg.

Oberstudienrat an der Berufsbildenden Schule Brinkstraße,
Osnabrück.

TuS Aschenstrang; Schützenvereine Erpen und Strang; SV Bad
Rothenfelde; Kunst- und Kulturverein Dissen; Arbeiterwohlfahrt;
evangelisch-lutherische Jesus-Christus-Kirchengemeinde in Bad
Rothenfelde; Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie;
Gradierwerksverein; Freunde des Rosengartens.

Seit 1976 Mitglied der SPD; seit 1991 Ratsmitglied und
SPD-Fraktionsvorsitzender in der Gemeinde Bad Rothenfelde; seit
1996 Mitglied des Kreistages Osnabrück-Land; seit 2000
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Osnabrück-Land.

Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Abgeordneter...,

am 23. Mai war der Tag des Grundgesetzes. Dieses Jahr fällt dieser Gedenktag ausgerechnet in den...

Von: Treuneq Oevaxznaa

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) So werden Möglichkeiten zur Einbeziehung privater Betreiber und institutioneller Investoren ausgeschlossen, die bislang noch bestehen. Hier ist der Gesetzentwurf ein echter Fortschritt. (...)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

1. Frage: Wieso haben Sie für die schwachsinnige Maut gestimmt?
2. Frage: Wann wird endlich der...

Von: Pneyurvam Zryqre

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Zur ersten Frage: Die PKW-Maut ist kein Wunschprojekt der SPD. Die Abgabe wurde als Bedingung der CSU in den Koalitionsvertrag aufgenommen. (...)

# Gesundheit 1Feb2017

Sehr geehrter Herr Spiering,

im April 2016 legte die Bundesregierung dem Bundestag einen Gesetzentwurf vor, der eine Ausweitung der...

Von: Wbunaarf Fcngm

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Gemeinsam mit den Gesundheitspolitikern setze ich mich dafür ein, dass der Gesetzentwurf doch noch in dieser Legislaturperiode beraten und beschlossen wird. Wir fordern, dass mit den Änderungen zum Tabakerzeugnisgesetz die Außenwerbung für Tabakerzeugnisse, elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter verboten werden. Zudem setzen wir uns für eine Neuregelung der Kinowerbung im Sinne des Jugendschutzgesetzes und für ein Verbot der kostenlosen Verteilung von Zigarettenproben ein. (...)

# Wirtschaft 9Juni2016

EEG-Novelle 2016

Hallo Hr. Spiering,

mich interessiert Ihre Meinung und Position zum Brief von Hr. Hans-Josef Fell zur EEG-Novelle...

Von: Yhqjvt Oenpxznaa

Antwort von Rainer Spiering
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Spiering,

vielen Dank für die umgehende Beantwortung meiner Frage vom 25.02.2016. Entgegen Ihrer Antwort vom 26.02.2016...

Von: Npuvz Oynax

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...)

Sehr geehrter Herr Spiering,

in der heutigen Plenarsitzung (25.02.2016) zur Tabakproduktrichtlinie sagen Sie wortwörtlich ab min 00.24.17...

Von: Npuvz Oynax

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Dementsprechend hat er nicht die Möglichkeit zu entscheiden, ob er alle gesundheitsschädigenden Konsequenzen seines Konsums billigend in Kauf nehmen möchte. Den Verbraucher gilt es hier zu Schützen. (...)

# Arbeit 12Feb2016

Seit November 2015 arbeite ich als freiberuflicher Unternehmensberater für Informationstechnologie, leiste Abgaben, zahle Steuern, sorge für meine...

Von: Fretrv Jnvtnag

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Mit dem Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen soll es zukünftig klare Strukturen für Leiharbeit und Werkverträge geben. Ziel ist die Verhinderung von Missbrauch und das Umgehen von Arbeitsstandards. (...)

Guten Tag, Herr Spiering!

Wie ich erfahren habe, soll am 17.2.2016 im EL-Ausschuss eine öffentliche Expertenanhörung zur Umsetzung der...

Von: Abeoreg Fpuzvqg

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Februar 2016, ab 08:00 Uhr, eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema durchgeführt werden soll. Alle Fraktionen haben einvernehmlich den Wunsch geäußert, dass die Anhörung live im Parlamentsfernsehen übertragen wird. Dies wurde uns Abgeordneten vom Vorsitzenden des Ausschusses als gängige Vorgehensweise zugesichert. (...)

Sehr geehrte Herr Spiering,

Innenminister de Maizière plant aktuell eine massive Verschärfung des AsylblG. Demnach soll Flüchtlingen, die...

Von: Ebynaq Gncxra

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Im Übrigen hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits mehrfach klar gemacht, dass wir uns der Verantwortung Deutschlands bewusst sind, dass wir das Grundrecht auf Asyl verteidigen werden und dass Anschläge auf Flüchtlingsheime mit der ganzen Kraft des Rechtsstaats verfolgt und bestraft werden müssen. (...)

Sehr geehrter Herr Spiering,

Im Folgenden gehe ich auf einen aus meiner Sicht zentralen und in keiner Weise akzeptablen Punkt des am...

Von: Crgre Züyyre

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Die zunehmende Verschlechterung der weltweiten Menschenrechtslage, insbesondere durch zahlreiche bewaffnete Konflikte in der unmittelbaren europäischen Umgebung, erfordert von Deutschland ein deutliches Bekenntnis zu einer Asylpolitik, die die Betroffenen im Zentrum sieht. Trotz der humanitären Verbesserungen, die die SPD-Bundestagsfraktion im Gesetzgebungsverfahren durchsetzen konnte, gibt es auch einige kritikwürdige Punkte. (...)

Sehr geehrter Herr Spiering,

Ich habe einige Fragen zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen...

Von: Envare Zrvaref

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Es gibt viele Missverständnisse und Irritationen rund um die TTIP-Verhandlungen. Diese konnten nur entstehen, weil zu wenig Konkretes über den Verhandlungsverlauf an die Öffentlichkeit kam. (...)

# Arbeit 28Okt2014

NOZ online vom 28.10.2014
Regierung will Tarifeinheit per Gesetz

Bedeutet das, daß auch die Leiharbeiter nach dem Tarif für die...

Von: Crgre Wbfhcrvg

Antwort von Rainer Spiering
SPD

(...) Da ist einerseits die Tarifeinheit, welche per Gesetz geregelt werden soll und andererseits die Frage wie sich Tarife auf Stammbelegschaft und Leiharbeiter desselben Arbeitgebers auswirken. Zum ersten Punkt: Die Tarifeinheit, die durch ein neues Gesetz geregelt werden soll, bezieht sich auf die Konfliktlösungen zwischen verschiedenen Tarifgruppen. Ich möchte dies an einem hypothetischen Beispiel verdeutlichen. (...)

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