Rainer Blum
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Henrik W. •

Frage an Rainer Blum von Henrik W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Blum,

erläutern Sie mir bitte kurz Ihre Position gegenüber dem Bedingungslosen Grundeinkommen, das seit einigen Jahren in der deutschen Öffentlichkeit – und auch in den im Bundestag vertretenen Parteien – diskutiert wird (auf der Website Ihrer Partei bin ich dazu leider nicht fündig geworden).

Die Piratenpartei z.B. möchte das Thema innerhalb einer dafür eingerichteten Enquete-Kommission behandeln und über die dort ausgearbeiteten Konzepte Deutschlands Bürger via Volksabstimmung abstimmen lassen (siehe auch die derzeit erfolgreiche Schweizer Volksinitiative »Für ein bedingungsloses Grundeinkommen«).

Was ist Ihre Meinung dazu?

Mit freundlichen Grüßen
Henrik Wittenberg
Kölner Initiative Grundeinkommen e.V.

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Wittenberg,

vielen Dank für die Anfrage.

Auch die Grünen denken seit vielen Jahren über ein bedingungloses Grundeinkommen bzw. bedingungsloses Bürgergeld nach. Wir sehen aber erhebliche Probleme bei der Umsetzung. Eine Verbindung mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zu unseren Kranken- und Rentenversichungsystem stellt sich als sehr schwierig heraus.

Grüne Grundsicherung, grüne Bürgerversicherung, grüne Garantierente und grünes Pflegekonzept sind die Schlüssel, mit dem wir unsere sozialen Sicherungssysteme zukunftsfähig machen wollen.

Für weitere Fragen zu diesem Thema, stehe ich gerne zur Verfgügung.

Mit freundlichen Grüß

Rainer Blum