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(...) Mitglied der Regionalversammlung habe ich die Diskussionen zu diesem Thema intensiv verfolgt und mir ein Bild über die einzelnen Vorschläge gemacht. Mir war es unter Berücksichtigung aller Schwierigkeiten, die bei der Realisierung eines solchen Großprojektes entstehen, immer wichtig, die Chancen, die das Projekt Stuttgart 21 gerade auch für den Regionalverkehr bringt, nicht aus den Augen zu verlieren! (...)
(...) Grundsätzlich müssen wir aber in allen Bereichen des Gesundheitswesens immer auf Wirtschaftlichkeit und Effizienz achten, um unser Gesundheitssystem bezahlbar zu halten. (...)
Sehr geehrter Herr Gelbach,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Hinsichtlich dessen verweise ich auf meine ausführliche Antwort vom 24.11.2011 an Herrn Gaudig zum selben Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
(...) Wir haben nach dem Abschluss des Untersuchungsausschusses zum Fall Kurnaz einen Antrag (BT-Drs.: 16/11230) gestellt, regelmäßig nach abgeschlossenen KSK-Einsätzen dem Parlament im Verteidigungsausschuss einen Evaluierungsbericht vorzulegen. Dies ist am Widerstand der Union gescheitert. (...)
(...) Vorab möchte ich anmerken, dass mir der Zusammenhang zwischen meiner Kritik an dem Bundeswehrwerbefilm und meiner Zustimmung zum ISAF-Mandat des Deutschen Bundestages nicht richtig klar ist. Dass Soldaten in Afghanistan keine Gärtner sind, sondern von ihren Waffen Gebrauch machen, wenn es nötig ist, bedarf keiner weiteren Erläuterung. (...)
(...) Zu 1.: Die Bundeswehr soll kleiner, aber moderner und leistungsfähiger werden. Zusätzlich ist ein Einsparvolumen von immer noch über 4 Mrd. (...)
