spdfraktion.de
(...) dem Afghanistanmandat zugestimmt und möchte Ihnen diese Entscheidung auch gerne erläutern. (...) Klar ist, dass ein stabiles Afghanistan auch im Interesse Deutschlands liegt. (...) Ein stabiles Afghanistan ist jedoch mit einer alleinig militärischen Bekämpfung von „Taliban“ und „Al Qaida“ nicht zu erreichen. (...)
(...) Es ist richtig, dass Heckler-und-Koch ein Leichtgewehr entwickelt hat, das für Luftlandetruppen auch notwendig ist. Nach unseren Waffenexportrichtlinien kann diese Waffe als deutscher Export nicht direkt in die Hände von Kindersoldaten gelangen. (...)
(...) ich möchte Ihnen ausdrücklich widersprechen, dass die NATO und der Westen nur wenig beim zivilen Aufbau in Afghanistan mitwirken. Der größte Teil der Gelder für zivilen Aufbau kommt aus dem Westen und hier speziell aus den USA. (...)
(...) zu Recht fragen Sie nach, was ein gemäßigter Taliban ist. Dieser Begriff ist natürlich kein offiziell definierter Begriff. (...)
(...) zu den Prioritäten beim Wiederaufbau Afghanistans gehört für uns u.a. die qualitative und quantitative Verstärkung der afghanischen Polizei. (...)
(...) Dabei gehörte ich zu denjenigen, die den damaligen Verteidgungsminister Jung gedrängt haben, die Taschenkarte zu ändern. Wobei festzuhalten ist, dass "präventive Bekämpfung" nicht automatisch Tötung der Gegner meint; vielmehr gilt es, den Gegner festzunehmen, wo immer das möglich ist. (...)
