Rainer Arnold

(...) Wie Sie diesem entnehmen können, geht es bei der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit nicht nur um die Übung für einen möglichen “Ernstfall”, von dem niemand weiß, ob er überhaupt eintritt. Es geht der deutschen Marine vor allem um den Gewinn von neuen Fähigkeiten und Kenntnissen im Hinblick auf organisatorische und technische Verfahrensweisen bei der Zusammenarbeit zwischen Luftwaffe und Marine. Ziel ist dabei die Förderung des gegenseitigen Verständnisses und die Vertiefung der vertrauensvollen Zusammenarbeit. (...)

(...) Den Zusammenhang von Afghanistan und wirtschaftlichen Interessen kann man nur als unglücklich bezeichnen. Dies ist mit Sicherheit vom Bundespräsidenten so nicht gemeint gewesen. Dass wir in Deutschland ein großes Interesse an einer stabilen Region am Hindukusch haben, dazu stehe ich. (...)

(...) Die HESSEN wird nur während der Übung operationell durch die amerikanische Marine geführt, die Gesamtführung/-verantwortung bleibt uneingeschränkt bei der Deutschen Marine. Die deutsche Seite kann zu jeder Zeit, etwa - wie von Ihnen vermutet - im Falle eines bewaffneten Einsatzes der USA die operationelle Führung durch die amerikanische Seite beenden. (...)

(...) Der Marder ist längst in Afghanistan und kommt dort auch zum Einsatz. Ihre Einschätzung zu dem hohen Schutzfaktor des Marder teile ich. Die schwere Panzerung ist aber auch ein Nachteil: Die Einsatzmöglichkeiten gerade in Afghanistan sind begrenzt - der Marder ist für viele Regionen schlicht zu schwer, er versinkt dort im Sand. (...)

(...) Bereits damals sind wir zu dem Schluss gekommen, das eine Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate weder den betroffenen Männern noch der Bundeswehr helfen würde. Eine Verkürzung auf sechs Monate hätte einen sinnvollen Einsatz in den Streitkräften nicht mehr ermöglicht. (...)

(...) In diesem Zusammenhang haben wir die Bundesregierung auch gefragt, welcher Zeitraum für die Abschaffung des nicht mehr zeitgemäßen Schienenbonus vorgesehen sei. Hier wird zwar die Absicht bekundet, den Schienenbonus schrittweise zu verringern, genaue Angaben fehlen aber auch hier. Wir werden uns jedenfalls weiter dafür einsetzen, dass die Planungen von „Baden 21“ beim Ausbau der Rheintalbahn berücksichtigt werden und das Thema Abschaffung des Schienenbonus auf der Tagesordnung bleibt. (...)