Philipp Scherer
PIRATEN

Frage an Philipp Scherer von Revxn Anhzre-Xyrva bezüglich Familie

07. September 2009 - 14:19

Sehr geehrter Herr Scherer,

welche Maßnahmen / Initiativen werden Sie ergreifen, im Fall Ihrer Wahl in den deutschen Bundestag, um die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte behinderter Menschen voranzutreiben?

Mit freundlichen Grüßen

Erika Naumer-klein

Frage von Revxn Anhzre-Xyrva
Antwort von Philipp Scherer
07. September 2009 - 17:02
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 42 Minuten

Sehr geehrte Frau Naumer-Klein,

Ich habe das Dokument einmal kurz überflogen.

Die Konvention führt hauptsächlich die Grundrechte im Kontext mit behinderten Menschen auf. Sie befasst sich in mehreren Artikeln über Grundrechte, die in unserem Grundgesetz wesentlich kürzer und prägnanter formuliert sind. 4/5 der Artikel, dieses meines Erachtens unnötig aufgeblasenen Dokuments wären mit Artikel 1-19 GG erledigt.

Wo sehen Sie denn Handlungsbedarf?

Mit freundlichem Gruß

Philipp Scherer