Philipp Amthor

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage und für Ihr Verständnis, dass ich aus Kapazitätsgründen erst heute dazu komme, Ihnen zu antworten.

Sehr geehrter Herr S.,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und für Ihr Verständnis, dass ich Ihnen aus Kapazitätsgründen erst heute antworten kann.

(...) Dieser Sparkurs hatte tiefgreifende Folgen für die Bundeswehr und ging an ihre Substanz: Einerseits wurde weniger in Wartung und Instandhaltung investiert, es wurden kaum noch Ersatzteile und Munition bevorratet und kostspielige Waffensysteme wurden an andere Länder abgegeben. Andererseits wurde auch die notwendige Modernisierung von Schiffen, Flugzeugen und Panzern auf die lange Bank geschoben. (...)

(...) Ihre Frage bezieht sich auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Januar 2017 zum Parteiverbotsverfahren gegen die NPD (BVerfGE 144, 20). Das Bundesverfassungsgericht hat die NPD als verfassungsfeindlich, nicht aber verfassungswidrig eingestuft, weil sie mangels politischen und gesellschaftlichen Einflusses ihre Ziele nicht ernsthaft durchzusetzen vermag. (...)

(...) Erst in diesem Jahr wurden sie fortgesetzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach dabei das Thema jedoch klar und deutlich an und erklärte, dass die israelische Siedlungspolitik die Zweistaatenlösung erschwere. Ungeachtet dieses Konfliktthemas stellten Merkel und Premierminister Benjamin Netanjahu allerdings die starke Allianz unserer beiden Länder heraus. (...)

(...) Wie ich Ihnen zwischenzeitlich in der E-Mail schrieb, nutze ich die Plattform „abgeordnetenwatch.de“ für Terminvereinbarungen nicht. Bitte wenden Sie sich stattdessen direkt an mein Bürgerbüro in Anklam, wo Ihnen Herr Florian Stahlkopf als Ansprechpartner zur Verfügung steht. (...)