Frage von Wilfried M. • 17.02.2009
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 19.02.2009

(...) Datenschutz gehört zu meinen zentralen Themen, zumal der Schutz persönlicher Daten eine Grundvoraussetzung für die Demokratie ist. Das ist die gesellschaftliche Dimension. (...)

Frage von M. J. • 15.02.2009
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 16.02.2009

(...) Deshalb bleibt die politische Fesselung der enthemmten Finanzwelt das Gebot der Stunde. Bitte prüfen Sie, inwiefern die so genannten Konjunktur-Pakete der Bundesregierung das bewirken. Ich finde: Nein! (...)

Frage von Wilfried M. • 14.02.2009
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Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 16.02.2009

(...) Für Nichtjuristen übersetzt bedeutet er: Es gibt Berufsgruppen, denen eine besondere Vertraulichkeit auferlegt ist. (...) Sie können davon ausgehen, dass ich mich strikt daran halte. (...)

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Die Linke
• 13.02.2009

(...) DIE LINKE strebt seit Jahren einen Volksentscheid über die EU-Verfassung bzw. den Vertrag von Lissabon an. (...)

Frage von Volker E. • 05.02.2009
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Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 09.02.2009

(...) Noch mal zur Frage 5: Ob die „Aktion“ wirklich „durch Zufall“ im besagten Wetterbericht erwähnt wurde, bezweifle ich. Das politische ZDF zeichnete sich - nach meinen Beobachtungen und von Ausnahmen abgesehen – durch eine konservative Regierungsnähe aus. Ausnahmen bestätigen die Regel, meint ein geflügeltes Wort. (...)

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