(...) Auf das Wissen sowie die Fertigkeiten dieser Menschen können wir nicht verzichten. Wichtige Impulse für die Eingliederung von Menschen mit Behinderung gibt es mehrere Instrumente des SGB IX, wie die Unterstützte Beschäftigung und das Persönliche Budget. Bei den Arbeitgebern werben wir dafür, sich zu öffnen und Vorurteile gegenüber der Beschäftigungsfähigkeit zu überwinden. (...)
(...) Obwohl ich Ihnen für Ihre verantwortungsvolle Haltung und Ihre Mahnung hinsichtlich unseres ökologischen Bewusstseins dankbar bin, muss ich Ihnen bezüglich Ihrer Bewertung des Klimaschutzes in Deutschland widersprechen. Denn hier nimmt Deutschland einen Spitzenplatz unter den Industriestaaten ein. (...)
(...) Um ihnen vom Zeitpunkt ihrer Ankunft ab unsere Werte und die Regeln unserer Gesellschaft zu vermitteln, ist es jedoch notwendig, diese Informationen für alle zugänglich zu machen. Unsere Asyl-Politik steht unter dem Motto Fördern und Fordern - diesem werden wir u.a. durch unsere Forderung nach dem Erlernen bzw. (...)
(...) Mir liegen selbstverständlich auch die Sorgen und Erwartungen der Sammler und Händler am Herzen. Gesetzlicher Kulturgutschutz stellt zwangsläufig immer einen Kompromiss zwischen dem Interesse des Staates, unser aller kulturelles Erbe zu pflegen und zu bewahren, und den legitimen Eigeninteressen von Privatpersonen dar. Ich bin überzeugt, dass mit der verabschiedeten Fassung des Entwurfs ein ausgewogener Kompromiss gefunden wurde. (...)
(...) Die CDU-geführte Bundesregierung steht in diesem Zusammenhang auch weiterhin dafür, dass mit Blick auf Griechenland das Prinzip „Hilfe und Solidarität nur gegen Reformen“ aufrechterhalten wird. Das ist ein Verhandlungserfolg von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble und deshalb habe ich für die Aufnahme von Verhandlungen gestimmt. In den Beratungen vor der Abstimmung im Bundestag habe ich meine Haltung begründet und bin auch auf die Abgeordneten der CDU/CSU Bundestagsfraktion eingegangen, die bereits angekündigt hatten, mit „Nein“ zu stimmen. (...)
(...) CDU und CSU sind der Auffassung, dass auf die Gefahren des Tabakkonsums in all seinen Darreichungsformen nachhaltig hinzuweisen ist. Hierbei können auch bildliche Darstellungen hilfreich sein. (...)
