(...) SPD. Ein Ziel der geplanten Aus- und NeubaumaAus- und Neubaumaßnahmen angesprochenen Bahntrasse Hamburg/Bremen – Hannover (Y-Trasse) ist es, schnelle und langsame Verkehre zu entmischen. (...)
Sehr geehrter Herr Freier,
für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.
Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.
(...) Als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion nehme ich selbstverständlich an Beratungen teil, welche Vorhaben die SPD – auch über die Bundestagswahl 2009 hinaus – plant. Meldungen über ein Gespräch mit Bundesminister Olaf Scholz nach der Bundestagswahl 2009 zu möglichen Änderungen der Rente mit 67 waren nicht zutreffend. (...)
(...) Die von der CDU geführte Niedersächsische Landesregierung hatte mit einem entsprechenden Kabinettsbeschluss im Dezember 2003 damit begonnen, dem Verbrennen von Gartenabfällen mit allen Belästigungen und Risiken wieder Tür und Tor zu öffnen. Schon allein die Umbenennung der damaligen „Kompostverordnung“ in „Brennverordnung“ hatte zu erheblicher Kritik am entsprechenden Vorgehen des zuständigen Niedersächsischen Umweltministers Sander (FDP) geführt. (...)
(...) Die erzielten Fortschritte z.B. bei Frauenrechten oder beim Zugang zu Bildung werden von der afghanischen Bevölkerung sehr hoch geschätzt, daran gibt es gar keinen Zweifel. (...) Allen Beteiligten ist klar, dass ein Abzug zum gegenwärtigen Zeitpunkt alle erzielten Erfolge in Frage stellen und das Land wieder in die Hände derer fallen würde, die es zu einem Rückzugsraum von Terroristen gemacht hatten. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass zum 1. Januar 2009 das Wohngeld erhöht wird. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit. (...)
