Peter Schimke
DIE LINKE

Frage an Peter Schimke von Naqernf Fpuöaoretre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

09. Februar 2011 - 14:29

Sehr geehrter Herr Schimke,

Wussten Sie, dass Angehörige von in Deutschland lebenden Ausländern in ihrer Heimat kostenlos Leistungen unserer gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen können, selbst dann, wenn sie noch nie einen Fuß auf deutschen Boden gesetzt haben?
Zweite Frage dazu:
Was gedenken Sie als Abgeordneter konkret gegen diesen unhaltbaren Zustand zu tun?

Schon jetzt recht herzlichen Dank für Ihre Antwort!
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Schönberger.

Frage von Naqernf Fpuöaoretre
Antwort von Peter Schimke
09. Februar 2011 - 22:11
Zeit bis zur Antwort: 7 Stunden 42 Minuten

Sehr geehrter Herr Schönberger,

unsere Sozialsysteme sind solidarisch organisiert. Dazu gehört eine Familienabsicherung. Wenn es Arbeitnehmer/innen gibt, die nahen Angehörige (Ehefrau, Kinder) im Ausland haben, so haben diese ebenfalls diesen Schutz. An diesem System würde ich nichts ändern.
Den Zustand halte ich nicht für unhaltbar, sondern für gerecht. Einen Unterschied zwischen Angehörigen im Inn- oder Ausland darf nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz im Grundgesetz nicht gemacht werden.

Mit freundlichem Gruß

Peter Schimke