Alle Fragen in der Übersicht
# Finanzen 7Sep2009

Sehr geehrter Herr Rzepka,

wieso ist der HRE-Untersuchungsausschuss geheim? Wieso werden die Gläubiger der HRE nicht öffentlich benannt?...

Von: Xynhf Oöggpure

Antwort von Peter Rzepka
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 27Aug2009

Sehr geehrter Herr Rzepka,
im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise sind riesige Finanzierungslöcher im Bundeshaushalt entstanden. Die...

Von: Eboreg Mhpx

Antwort von Peter Rzepka
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 19Jul2009

Werter Herr Rzepka,

sie haben am 28.5.2009 gegen die Abgabe von künstlichem Heroin an Schwerstabhängige gestimmt.

Das finde ich...

Von: Znegva Fgryqvatre

Antwort von Peter Rzepka
CDU

(...) Ich bin deshalb der Auffassung , dass die laufenden Modellprojekte weitergehen sollten. Es bedarf weiterer Untersuchungsergebnisse, um über die Frage der Diamorphinabgabe über die Modellprojekte hinaus aufgrund ausreichender abgesicherter Erfahrungen entscheiden zu können. (...)

# Gesundheit 29Mai2009

Sehr geehrter Herr Rzepka,

seit fünf Jahren verfolge ich bereits die politischen Bemühungen um ein
Patientenverfügungsgesetz. Es gab...

Von: Nkry haq Naar Oöggpure

Antwort von Peter Rzepka
CDU

(...) Damit kann es in Zukunft lebenswichtig sein, Formulierungen in einer (bestehenden oder neu verfassten) Patientenverfügung sehr genau zu überdenken und am besten mit einem Arzt und einem Juristen zu besprechen. Die unbegrenzt verbindliche Patientenverfügung kann zu einem scharfen, gegen das eigene Leben gerichteten Instrument werden. Sie erlaubt Ärzten und Betreuern nicht mehr, von unbedachten oder irrtümlichen Verfügungen abzusehen. (...)

Sehr geehrter Herr Rzepka,

ich habe da mal eine Frage, ich habe Ihnen Ende April ein Schreiben geschickt, mit der Bitte um Unterstützung...

Von: Entane Jraqyre

Antwort von Peter Rzepka
CDU

(...) Im Übrigen ist es mir gesetzlich nicht gestattet, Rechtsberatung im Einzelfall zu erteilen. Falls Sie Ihr Anliegen weiter verfolgen möchten, müssten Sie sich freundlicher Weise an einen Rechtsanwalt oder einen auf die Thematik spezialisierten Verein wenden. (...)

# Finanzen 14Mai2009

Sehr geehrter Herr Rzepka,

ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie mich mit Informationen über die Verwendung der Steuereinnahmen , die...

Von: Zvpury Xenhfr

Antwort von Peter Rzepka
CDU

(...) Ihr Aufkommen fließt als Einnahme in den Haushalt der die Steuer erhebenden Gebietskörperschaft (Bund, Land oder Kommune) und wird für die Finanzierung allgemeiner staatlicher Aufgaben verwendet. Eine Zweckbindung von einzelnen Steuern an bestimmte Staatsaufgaben ist nicht zulässig. (...)

Sehr geehrter Herr Rzepka,

ich bin z.Z. bei der Erarbeitung einer Präsentationsprüfung für mein diesjähriges Abitur zum Thema "...

Von: Yberam Pynhf

Antwort von Peter Rzepka
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 19Jan2009

Sehr geehrter Herr Rzepka,

ich bin Inhaber/Geschäftsführer zweier in Berlin ansässigen Firmen. Die Firmen gibt es seit 18 Jahren und sie...

Von: Naqeé Onffbj

Antwort von Peter Rzepka
CDU

(...) Trotz des Banken-Rettungsschirms, den Bundestag und Bundesregierung im vergangenen Herbst aufgespannt haben, besteht nach wie vor ein Vertrauensproblem an den Finanzmärkten. Dieses lässt sich jedoch nicht per Verordnung oder Gesetz beseitigen. (...)

# Soziales 30Dez2008

Sehr geehrter Herr Rzepka,
seit 2007 erhalte ich eine Teil-Opferrente (habe ein Netto-Einkommen von etwas über 1041,-- €). Ich bin derzeit...

Von: Tvfryn Jrore

Antwort von Peter Rzepka
CDU

Sehr geehrte Frau Weber,

vielen Dank für Frage vom 30.12.09. Leider haben Sie nicht präzisiert, welche Art von Rente Sie erhalten, so dass...

# Soziales 4Dez2008

Sehr geehrter Herr Rzepka,

wie stehen Sie zur eingetragenen Lebenspartnerschaft und deren rechtlicher Gleich- bzw. Ungleichstellung zur Ehe...

Von: Fronfgvna Wbua

Antwort von Peter Rzepka
CDU

(...) Als Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages bin ich stets der Auffassung gewesen, dass angesichts der bestehenden gegenseitigen Unterhalts­pflichten der Eingetragenen Lebenspartner Entlastungen bei der Besteuerung der Erbschaf­ten erforderlich sind. Diese Position habe ich auch in Dis­kussionen mit anderen Finanzpolitikern über die Reform stets vertreten. (...)

# Sicherheit 3Dez2008

Sehr geehrter Herr Rzepka,

natürlich stellt der Terrorismus eine gewichtige Bedrohung dar. Doch was nützt uns die - auch nicht vollständige...

Von: Fronfgvna Wbua

Antwort von Peter Rzepka
CDU

(...) Mit dem BKA-Gesetz soll das Bundeskriminalamt wichtige Instrumente zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus erhalten. Das ist unabdingbar, nachdem diese Aufgabe mit der Föderalismusreform I dem Bund übertragen worden ist. (...)

Sehr geehrter Herr Rzepka,

mit Interesse habe ich Ihre Antwort auf die Frage von Frau Speer vom 21.10.2008 gelesen. Ich muss leider...

Von: Oreaq Fpuarvqre

Antwort von Peter Rzepka
CDU

(...) Nach Expertenmeinung haben wir mit der beschlossenen Erhöhung der Renten einen deutlichen Fortschritt für contergangeschädigte Menschen in Deutschland erreicht (s. u. (...)

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