Frage an Patrick Humke von Robert S. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Herr Humke,
ich würde von Ihnen gerne wissen, wie die Politik ein sozial gerechtes Europa ohne Armut schaffen kann.
Sehr geehrter Herr Schmiedel,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen in der gebotenen folgendermaßen beantworten möchte:
Das Thema Armut wird gesellchaftlich wieder sehr stark diskutiert. Armut ist wieder sichtbar und die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer. DIE LINKE. hat sich und wird sich mit dieser Entwicklung NICHT abfinden und bietet Lösungwege aus dieser Schieflage der sozialen Ungerechtigkeit!
DIE LINKE. will den gesellschaftlichen Reichtum von oben nach unten umverteilen. Hierzu muss es in der Steuergesetzgebung deutliche Veränderungen geben. In Niedersachsen will DIE LINKE. unter anderem mit der EInführung einer Vermögenssteuer und einer Börsenumsatzsteuer Einnahmen in Milliardenhöhe erzielen um u.a. fortschrittliche arbeitsmarktpolitische und soziokulturelle Projekte finanzieren zu können.
Für uns stehen in Niedersachsen die Kampf gegen die Privatisierung, für eine gebührenfreie Bildung und für soziale Gerechtigkeit im Vordergrund unseres Wahlkampfes.
Unsere künftige Landtagsfraktion wird im Landtag darauf hinwirken, dass vom Land Niedersachsen aus Initiativen für die Abschaffung von Hartz IV und die Agenda 2010 ausgehen werden.
DIE LINKE. in Niedersachsen wird hier zum einen die enge ZUsammenarbeit mit der Gesamtpartei der LINKEN und der EUROPÄISCHEN LINKSPARTEI und zum anderen den engen Kontakt mit Vereinen, Verbänden, Organisationen und mit außerparlamentarischen Gruppen suchen, um hier auch Fragen der Armutsbekämpfung zu diskutieren und zu Vereinbarungen zu kommen, die ein Abgleiten in die Armut für alle Menschen verbietet. Geld und Reichtum ist genug da!!!
Hier ist ein enges Zusammenwirken der genannten Akteure die Voraussetzung dafür, dass wir auch zu einem sozial gerechten, antimilitaristischen Europa mit gleichen Lebensbedingungen für alle kommen. Eine nationale Lösung, die nachhaltig wirkt, kann es auf Dauer nicht geben.
Weiter Informationen zu unserem Programm und zu meiner Person finden Sie im Internet unter www.dielinke-niedersachsen.de
Mit freundlichem Gruß
Patrick Humke-Focks
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