Landesvorstand DIE LINKE. Berlin
(...) Wir haben zudem immer wieder die maßlose Gewalt gegen Protestierenden und Menschenrechtsverbrechen in Chile öffentlich kritisiert und dabei die Bundesregierung zum Handel aufgefordert. Mittels zahlreicher parlamentarischer Anfragen an die Bundesregierung haben wir außerdem die Rüstungs- und Polizeikooperation der Bundesregierung mit der Rechtsregierung in Chile offengelegt (...)
(...) diejenigen, die sich unverschuldet verschuldet haben, von dieser Schuldenlast zu befreien. (...)
(...) weiterhin für eine echte Verkehrswende einsetzen, die zum Erreichen der dringend notwendigen Klimaschutzziele beiträgt und zugleich für eine hohes Maß an Mobilität für alle Menschen unabhängig von ihrem Einkommen sorgt. (...)
(...) Meine Fraktion DIE LINKE und ich lehnen eine so genannte Abwrackprämie, wie sie auch im Zuge der Debatte um ein Konjunkturpaket wieder ins Spiel gebracht wurde, ab. (...)
(...) Meine Fraktion DIE LINKE und ich lehnen eine so genannte Abwrackprämie, wie sie auch im Zuge der Debatte um ein Konjunkturpaket wieder ins Spiel gebracht wurde, ab. (...)
(...) Auch meine Fraktion DIE LINKE hatte bereits im Vorfeld sehr deutlich gemacht, dass wir eine Abwrackprämie für Verbrennungsmotoren kategorisch ablehnen. (...)