Frage an Otto Schily von Hans W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schily,
Sie haben zwar nicht mit abgestimmt, doch interessiert mich Ihre Haltung zum Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Dies insbesondere, da Sie Mitglied des Auswärtigen Ausschusses sind.
Mit freundlichen Grüßen,
Hans Wallner
(ein Mitbürger aus Bayern)
Sehr geehrter Herr Wallner,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 23. März 2007 an Otto Schily, die über die Internet-Plattform www.abgeordnetenwatch.de an uns weitergeleitet wurde.
Aufgrund der vielen Bürgeranfragen, die gerade in diesen Tagen auch im Zusammenhang mit dem Fall Murat Kurnaz bei uns eingehen, kann Herr Schily leider nicht persönlich Stellung nehmen. Bitte haben Sie hierfür Verständnis.
Grundsätzlich denken wir als SPD-Bundestagsfraktion, dass der gestern gestartete Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan richtig ist. Denn mit Blick auf den Süden und Osten Afghanistans ist die internationale Schutztruppe ISAF, deren Aufstellung der Weltsicherheitsrat am 20. Dezember 2001 beschloss hat, mit zunehmendem Widerstand der Taliban konfrontiert. Auch Deutschland ist für den Erfolg dieser Mission mit verantwortlich. Wenn die Stabilisierung der Lage im Süden scheitert, ist auch der Erfolg beim Wiederaufbau im Norden infrage gestellt. Im Übrigen dient eine verbesserte Aufklärung aus der Luft auch dem Schutz eigener Kräfte, deutscher Entwicklungshelfer, Soldaten und nicht zuletzt auch der afghanischen Bevölkerung.
Dass die Aufklärungsergebnisse auch zur Bekämpfung bewaffneter oppositioneller Kräfte, bspw. der Taliban, genutzt werden, ist ebenfalls richtig. Sie destabilisieren die Lage in Afghanistan und unterminieren die Autorität der afghanischen Regierung – dies zu verhindern ist auch Aufgabe der ISAF-Mission.
Für evtl. Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Mauren
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
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