Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 12.08.2008

(...) Grundsätzlich halte ich es auch für nachvollziehbar, dass die Fördermittel an eine Durchführung durch einen Fachbetrieb gebunden werden, die Prüfung, ob ein Privatmann oder eine Privatfrau fachlich geeignet ist, die Maßnahmen durchzuführen, würde nun wirklich zu einem Behördendschungel führen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 25.07.2008

(...) Allerdings bin ich der Meinung, dass wir hierfür einen grundlegenden Systemwechsel brauchen. In Deutschland muss man mittlerweile von einer Zwei-Klassen-Medizin sprechen, da sich die Gutverdienenden dem solidarischen System entziehen können und dafür auch noch bessere Leistungen in Anspruch nehmen können. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 25.07.2008

(...) Auch mich beunruhigt die Erhöhung der Lebensmittel- und Energiepreise, vor allem ihre Auswirkungen auf die unteren Einkommensgruppen. Grundsätzlich können steigende Energiepreise dazu führen, dass endlich mit dem im Angesicht des Klimawandels notwendigen Maßnahmen begonnen wird: Dem Umbau der Energieversorgung hin zu erneuerbaren Energien und einer verstärkten Einsparung von Energie z.B. durch Wärmedämmung von Gebäuden und spritsparenden Autos. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 14.07.2008

(...) Ihre Verärgerung über die diesjährige minimale Rentenerhöhung kann ich sehr gut nachvollziehen. Wie bereits in anderen Antworten (z.B. an Herrn Roth) ausgeführt, trete ich schon seit Langem dafür ein, die Umverteilung innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung zu erhöhen: Am unteren Ende durch eine Mindestrente, am oberen durch die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze bei gleichzeitiger Deckelung der Renten nach oben. (...)

E-Mail-Adresse