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(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu der von mir benutzten Vogel-Metapher. Natürlich war dies nur ein Bild, die SPD ist kein Vogel, sonst würden die Flügel aus rein biologischen Gründen im Gleichtakt schlagen. Allerdings halte ich daran fest, dass es in einer Volkspartei – und diesen Anspruch hat die SPD – verschiedene Meinungen geben kann und muss. (...)
(...) Die Frage nach dem Grundeinkommen möchte ich Ihnen aber an dieser Stelle beantworten: Ich lehne auch die linken Grundeinkommensvorstellungen ab. Zum einen, weil ich nicht der Meinung bin, dass zu wenig Arbeit vorhanden ist, über Wachstum und Qualifizierung sowie Arbeitszeitverkürzung und einen öffentlichen Beschäftigungssektor können Arbeitsplätze geschaffen werden. (...)
(...) Eine Fortführung der Großen Koalition kann und darf nicht das Ziel der Bundestagswahl 2009 sein. Die Große Koalition steht für weitere Einschnitte in die sozialen Sicherungssysteme, daher kann die Aufrechterhaltung des Status quo im Parlament nicht Grundlage sozialdemokratischer Politik sein. (...)
Sehr geehrte Frau Koch,
(...) Grundsätzlich halte ich es auch für nachvollziehbar, dass die Fördermittel an eine Durchführung durch einen Fachbetrieb gebunden werden, die Prüfung, ob ein Privatmann oder eine Privatfrau fachlich geeignet ist, die Maßnahmen durchzuführen, würde nun wirklich zu einem Behördendschungel führen. (...)
(...) Allerdings bin ich der Meinung, dass wir hierfür einen grundlegenden Systemwechsel brauchen. In Deutschland muss man mittlerweile von einer Zwei-Klassen-Medizin sprechen, da sich die Gutverdienenden dem solidarischen System entziehen können und dafür auch noch bessere Leistungen in Anspruch nehmen können. (...)
