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Ortwin Runde
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Frage von Paul-Gerhard M. •

Frage an Ortwin Runde von Paul-Gerhard M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Runde,
ich würde gerne Ihre Posititon zur gegenwärtigen Diskussion um die Verlängerung des ALG I Bezugszeitraumes für ältere Arbeitnehmer erfahren. M.E. erklärt sich u.a. aus diesem Teil der Agenda 2010 der eklatante Absturz der SPD in ihrer Kompetenz für Soziales. Noch gravierender halte ich die "Mißhandlung" älterer Arbeitnehmer, sobald diese der unseligen - und von Ihrer Partei nach wie vor gefeierten - ALG II -Regelung ausgeliefert werden. Wer nach einem jahrzehntelangen Arbeitsleben mit erheblichen Leistungen für die Gesellschaft nach eineinhalb Jahren auf Sozialhilfeniveau gesetzt wird und zudem genötigt wird, erhebliche Anteile seines Ersparten aufzubrauchen, wird für seine Lebensleistung geradezu bestraft. Im übrigen leistet Ihre Partei damit einen nennenswerten Beitrag zur Zunahme der Altersarmut. Solange diese Punkte nicht korrigiert sind, wird m.E. die Einschätzung breiter Bevölkerungskreise - und vor allem auch Ihres alten Wählerpotentials - zu Recht weiter zunehmen, daß die soziale Sicherheit in der SPD eine schwindende Rolle spielt.

Mit freundlichem Gruß
Paul-G. Möller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Möller,

vielen Dank für Ihre Frage. Obwohl wir die gute Nachricht vom Arbeitsmarkt hören, dass momentan ältere Arbeitnehmer schneller wieder ins Berufsleben eingegliedert werden können, gibt es Menschen in dieser Gruppe, an denen der Aufschwung vorbeigehen könnte. Dabei handelt es sich meist um ältere, gering qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Dieser Gruppe mit einer Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I auch einen größeren zeitlichen Spielraum für Qualifizierung und passgenaueren Eingliederungsmaßnahmen zu geben, halte ich für sinnvoll. Auch die Arbeitsagenturen könnten damit flexibler agieren, denn häufig orientiert sich die Maßnahmedauer an den Bezug des ALG I. Zu diesen arbeitsmarktpolitischen Vorteilen kommt, dass es eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung sozial gerecht findet, dem größeren Sicherheitsbedürfnis älterer Arbeitnehmer zu entsprechen. Die Gefahr, dass wir in die unseligen Zeiten einer aus dem Ruder laufenden Frühverrentung zurückfallen, sehe ich nicht, denn das Regelwerk lässt eine Verrentung vor 63 gar nicht mehr zu. Es kommt vielmehr darauf an, ältere Menschen länger in Arbeit zu halten. Grundlage dafür sind gute Arbeitsbedingungen, faire Einkommen und eine stetige Qualifizierung.

Mit freundlichen Grüßen

Ortwin Runde