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Antwort 28.10.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Ich nehme in jeder Woche eine ganze Reihe von Terminen für die SPD wahr, über die ich nicht im Einzelnen berichte. Die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises – nicht nur die SPD-Mitglieder – wissen aber, dass ich Ihnen regelmäßig bei Veranstaltungen Rede und Antwort stehe. Da Sie in Hamburg wohnen, sind Sie eingeladen, zu einer meiner Veranstaltungen zu kommen, bei der wir diese oder auch andere Themen diskutieren können. (...)

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Antwort 23.07.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie der Ihnen bekannten Internetseite entnehmen können, finden die Gespräche off-the-record statt, um einen freien Gedankenaustausch zu ermöglichen. Zu der Berichterstattung in den Medien müssten Sie sich an anderer Stelle erkundigen. (...)

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Antwort 23.07.2010 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrter Herr Eberlein,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Für Reisen von Vorstandsmitgliedern trägt meine Partei die Kosten.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

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Antwort 23.08.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Darüberhinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass viele Religionsgemeinschaften aus historischen Gründen so genannte Dotationen erhalten. Dies sind vorkonstitutionell begründete Leistungen an Religionsgemeinschaften, die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhen. (...)

Frage von Jens W. • 05.07.2010
Frage an Olaf Scholz von Jens W. bezüglich Recht
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Antwort 09.12.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Gedenktafeln, wie eine im Landgericht Dresden zur Erinnerung an die Tötung von Frau El-Sherbini angebracht wurde, können ein wichtiges Zeichen der Mahnung und des Gedenkens sein. Ob und in welcher Weise Opfern von Gewalttaten öffentlich gedacht wird, sollte allerdings von den Angehörigen entschieden werden. Darüber hinaus ist es entscheidend, den Opfern und ihren Hinterbliebenen im Strafverfahren und bei der Bewältigung der Folgen der Straftat zu helfen. (...)