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Antwort 23.07.2010 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrter Herr Eberlein,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Für Reisen von Vorstandsmitgliedern trägt meine Partei die Kosten.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

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Antwort 23.08.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Darüberhinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass viele Religionsgemeinschaften aus historischen Gründen so genannte Dotationen erhalten. Dies sind vorkonstitutionell begründete Leistungen an Religionsgemeinschaften, die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhen. (...)

Frage von Jens W. • 05.07.2010
Frage an Olaf Scholz von Jens W. bezüglich Recht
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Antwort 09.12.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Gedenktafeln, wie eine im Landgericht Dresden zur Erinnerung an die Tötung von Frau El-Sherbini angebracht wurde, können ein wichtiges Zeichen der Mahnung und des Gedenkens sein. Ob und in welcher Weise Opfern von Gewalttaten öffentlich gedacht wird, sollte allerdings von den Angehörigen entschieden werden. Darüber hinaus ist es entscheidend, den Opfern und ihren Hinterbliebenen im Strafverfahren und bei der Bewältigung der Folgen der Straftat zu helfen. (...)

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Antwort 23.07.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Für Reisen von Vorstandsmitgliedern trägt meine Partei die Kosten. Gesprächstechniken wie Sie sie schildern, habe ich nicht erlebt. (...)

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Antwort 23.07.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Wie die meisten Bürgerinnen und Bürger nehmen wir regelmäßig sowohl öffentliche als auch nicht-öffentliche Termine wahr. Geheim ist das Treffen nicht, die Internetseite http://www.bilderbergmeetings.org kennen Sie ja sicherlich. (...)

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Antwort 17.06.2010 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrter Herr Schmitt,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nehme aus vielen Gesprächen jeden Tag Anregungen mit, so auch in diesem Fall.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz