Özlem Demirel
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DIE LINKE
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Frage von lisa m. •

Frage an Özlem Demirel von lisa m. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

wieviel kostet das BREXIT NO/BREXIT YES-schlingern jeden EU-steuerzahler?
freundliche grüße
l. m.

Özlem Demirel
Antwort von
DIE LINKE

Bislang hat das Verfahren um den Brexit die EU-Steuerzahlern unseres Erachtens keine größeren Ausgaben gekostet, sieht mal von den eigens zur Behandlung des Brexit einberufenen EU-Gipfeln und Personalkosten für die befassten Beamten und Angestellten ab. Durch die mit dem Brexit-Hin-und-Her entstandenen Unsicherheit in der Wirtschaft und damit verbundenen Belastungen gibt es unterschiedliche Schätzungen, die in dreistellige Milliarden-Beträge reichen. Da solche Schätzungen immer auf Annahmen über einen Verlauf ohne Brexit angewiesen sind, sind sie sehr unsicher, deshalb möchte wir sie uns auch nicht zu eigen machen. In einigen Stellungnahme wird sogar davon ausgegangen, dass beispielsweise Deutschland oder auch Frankreich bisher wirtschaftlich in einigen Branchen vom Brexit-Prozess sogar profitiert hätten. Anzunehmen bleibt trotzdem, dass insbesondere im Vereinigten Königreich sich die Wirtschaft besser entwickelt hätte ohne Brexit-Prozess und somit wahrscheinlich sich auch die Beschäftigung besser entwickelt hätte. Klar ist auch, dass ein ungeordneter Brexit zumindest kurzfristig mit erheblichen Schwierigkeiten für insbesondere die deutsche Wirtschaft und damit auch die vor allen in den Exportindustrien Beschäftigten bedeuten würde. Das betrifft sie aber vor allem als Beschäftigte, nicht in dem Sinne, dass Steuern eingesetzt werden.

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