Norbert Welk
PIRATEN
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Frage von Rainer G. •

Frage an Norbert Welk von Rainer G. bezüglich Verbraucherschutz

Hallo Herr Welk,

zur politischen Meinungsbildung tragen ja leider auch Medien bei, die dazu neigen, komplexe Sachverhalte durch Verkürzen und Umkombinieren ins genaue Gegenteil zu verkehren, um sich auf diese Weise der Empörungslust ihrer Leserschaft anzudienen.

So kann z.B. aus einer «Ablehnung von DNS-Sperren als untaugliches Mittel zur Bekämpfung von KiPo» über ein «Piraten lehnen Sperrung von KiPo-Seiten ab» recht schnell ein «Piraten fordern freien Zugang zu KiPo-Seiten» werden.

Direkte Demokratie kann vor diesem Hintergrund nicht funktionieren.

Mittels welcher Maßnahmen würde Ihre Partei, käme sie denn in Regierungsverantwortung, die unverfälschte Wahrnehmung politischer Aussagen unterstützen?

Herzlich,
Rainer Göttlinger

Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Göttlinger,

Mit “Viel Feind, viel Ehr” hat sich Frau von der Leyen kürzlich in einem Interview mit Blick auf die Empörung der Internetgemeinde in der Debatte zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet geäußert. Diese Ehre kann in der gleichen Debatte dann auch die Piratenpartei für sich in Anspruch nehmen, da sich ähnliche, wie der von Ihnen beispielhaft beschriebene Artikel, zuhauf in den Print- und Onlinemedien finden lassen. Meinen Piratenkollegen gegenüber habe ich mich, eher scherzhaft aber im Kern ernst gemeint, dahingehend geäußert, dass wir uns überlegen müßten, was wir falsch gemacht haben, sofern die BILD-Zeitung eines Tages etwas Positives über uns zu berichten weiß.

Ich vertrete die Meinung, dass eine Demokratie eine unabhängige, ehrliche, objektive und nicht von persönlichen bzw. parteipolitischen oder sonstigen Interessen geleitete Presse benötigt. Man kann dem von Ihnen beschrieben Artikel leider nicht ansehen, ob die unzutreffende Darstellung einer schlechten Recherche oder einer bewussten Verleumdungskampagne geschuldet ist. Letztendlich muss jeder Journalist, jeder Chefredakteur und jeder Verleger selbst wissen, was er dort unter seinem Namen veröffentlicht.

Wie dem auch sei. Die Piratenpartei setzt sich für die freie Meinungsäußerung ein und dies gilt auch für die Presse. Es gibt Mittel, gegen offensichtlich falsche Behauptungen mit der Forderung nach einer Richtigstellung oder durch Anruf des Presserates vorzugehen. Und dabei würde ich es auch belassen.

Durch das Internet ist nicht nur ein Korrektiv für die “Mainstreampresse”, sondern in Teilen sogar eine Konkurrenz für sie entstanden. Neben der Presse hat sich eine lebhafte Blogwelt etabliert, in der falsche Behauptungen inzwischen nicht mehr unkommentiert gelassen werden. Ich glaube, die Blogs und anderen Stimmen im Internet werden zukünftig noch weiter an Einfluss gewinnen, wie es schon in den USA der Fall ist.

Mein Anliegen ist es, die Medienkompetenz, und dazu gehört ganz zentral der bewusste und kritische Umgang mit Medien, in der Bevölkerung zu fördern. Dies gilt auch und gerade für Kinder und Jugendliche - nicht nur mit Blick auf das Internet, sondern selbstverständlich auch auf verzerrende Darstellungen in Printmedien. Das ist das beste Mittel gegen tendenziöse Berichterstattung.

Zum Glück gibt es schon viele Leser, die nicht alles, was die Presse schreibt, kritik- und gedankenlos aufnehmen. Ihre Frage ist das beste Beispiel dafür.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Welk