Antwort ausstehend von Norbert Otto Mayer AfD
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Norbert Mayer
Der Sonderbericht des Rechnungshofes zu integrativen Maßnahmen des von Petra Köpping (SPD) geführten Ministeriums zeigt deutlich, welcher Filz in Sachsen wuchs.
Das Wesen von Extremismus beinhaltet als wesentliches Element die Anwendung von Gewalt. Diese lehne ich grundsätzlich ab.
Anzeigen, die eine Restwartezeit bei Rot herunterzählen, halte ich für sinnvoll. Allerdings wird für Nachrüstung aktuell kein Geld der Kommunen übrig sein.