Kai Treffan
Für die Erlangung von Fördermitteln setzen sich nach meiner Kenntnis alle Abgeordneten in Bezug auf ihre Wahlkreise ein; dies gilt auch für mich, selbst wenn ich nicht Mitglied im Haushaltsausschuss bin.
Bezüglich des Bahnanschlusses Geesthachts an den Hamburger Hauptbahnhof lässt der Entwurf der schwarz-grün-gelben Landesregierung (...) eine greifbare Realisierung (...) nicht vermuten, was ich (...) für einen groben Fehler halte.
Für die Region ist es ein Zugewinn, dass kein Atomkraftwerk mehr am Netz ist und die Perspektive des Rückbaus nun eingeleitet ist.
Die Telematikinfrastruktur (TI) als geschlossenes System zum Datenaustausch im deutschen Gesundheitswesen genießt in Sachen Datenschutz internationalen Referenzstandard. Die Datensicherung innerhalb der TI-Kommunikation hat bereits heute einen übergeordneten Stellenwert.
2018 wurde das Gesetz zur Modernisierung der Übertragungsnetzentgelte (NEMoG) in der damaligen Großen Koalition beschlossen. Hierbei geht es um die schrittweise, bundeseinheitliche Angleichung der Übertragungsnetzentgelte durch Umlegung. Die Angleichung erfolgt zu 2023, ein früheres Datum war damals nicht zu erreichen.
wenn Sie auf der Seite etwas näher schauen, sehen Sie dass ich mich bereits zum Transparenzversprechen bekannt habe.
