(...) Einer davon ist sicherlich, dass für die Bürgerinnen und Bürger ein konkreter Ansprechpartner zu Verfügung steht. Diese Aufgabe ist durchaus zeitintensiv, weshalb ich nicht ständig mit dem Notebook auf den Knien alle Fragen der Internet-Community auf dieser Seite beantworten kann und will. (...)
(...) Ich hätte der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD über die Zukunft der Bahn, Bahn der Zukunft - Die Bahnreform weiterentwickeln (Drucksachen 16/9070 und 16/9362) zugestimmt. (...)
(...) sie eine Gewissensentscheidung darstellt oder eben nicht. Der von Ihnen erfragte „Spielraum“ ist das eigene Gewissen. Gerade deshalb ist nicht zu befürchten, dass Abgeordnete sich zum „Anhängsel“ der eigenen Fraktion machen oder sich die „Meinung vorschreiben“ lassen. (...)
Sehr geehrter Herr Stang,
Sehr geehrter Herr Stang,
(...) Kleinunternehmen sind bereits jetzt nach § 19 UStG unter bestimmten Voraussetzungen von der Umsatzsteuer befreit. Die Regelung gilt für alle Unternehmen, deren Gesamtumsatz im letzten Kalenderjahr 17.500 Euro nicht überschritten hat und deren voraussichtlicher Gesamtumsatz im laufenden Kalenderjahr nicht mehr als 50.000 Euro betragen wird. (...)
