SPD-Fraktion
(...) mein Kernthema ist Energie. Und ich möchte derzeit "mein Pulver" nicht mit anderen Fragestellungen "verschießen". (...)
(...) Mit dem Fall der Mauer hat sich Berlin rasant verändert. Diese Veränderung führte auch dazu, dass sich mittlerweile in zahlreichen Bezirken eine Wohnungsnot abzeichnet und in anderen Bezirken die Mieten so stark gestiegen sind, dass viele Menschen „ihren Kiez“ verlassen müssen, weil sie sich ihre Wohnung nicht mehr leisten können. Die Auflösung der „Berliner Mischung“ ist in vollem Gange. (...)
(...) Was die auch aus meiner Sicht wünschenwerte Einführung von Pflichtaufgaben betrifft, glaube ich daran erst, wenn es gelingt, die erforderliche und historisch gerechtfertigte Teilentschuldung Berlins durch die Bundesrepublik Deutschland zu bekommen. Berlin hatte 1990 200.000 öffentlich Beschäftigte, heute sind es noch 106.000. (...)
(...) Am 17.9. werde ich eine Tour zu allen 9 Wahllokalen im Wahlkreis 9 machen, um zu sehen, ob ich da zu nah dran bin. (...)
(...) Eine Schließung kann icht mehr verhindert werden. Ich will, dass die Halle sofort wieder geöffnet wird und erst dann geschlossen, wenn eine Finanzierung für eine Sanierung gesichert ist. Es ist auch die Fage zu klären, ob die BBB sorgfältig mit dem Geld umgehen, welches ihnen durch das Land Berlin zur Verfügung gestellt wird. (...)
