Niema Movassat

(...) Weder ich als Abgeordneter im Kreis Oberhausen/Dinslaken noch meine GenossInnen in Dinslaken oder Wesel sind von den Veranstaltern zum BETUWE Gipfel eingeladen worden. Wir haben über die Medien von dem "Gipfel" erfahren. Eine "überparteiliche" Einladung hat es entgegen der Angabe der Veranstalter also nicht gegeben. (...)

(...) Viele der Raubfischer und <Raubfischermüllentsorger sind Staatsbürger der EU. Mit deren Strafverfolgung wäre beispielsweise ein Ansatzpunkt gegeben, um den Ruin der somalischen Fischgründe aufzuhalten und damit der Piraterie die Grundlage zu entziehen. (...)

(...) Als Bundestagsabgeordneter der LINKEN unterstütze ich die Forderung nach Volksinitiativen selbstverständlich. Wir setzen uns als Partei allerdings dafür ein, dass Die Unterschriftenhürde für die Volksinitiative auf 30.000 Unterschriften gesenkt wird. (...)

(...) Der Umgang mit Homosexuellen ist sicher einer der verhängnisvollsten Fehler, den die kubanische Revolution begangen hat. Eine genaue Analyse, wie es dazu kam, kann ich hier nicht liefern. (...)

(...) man muss hier beachten, wegen was Sanktionen verhängt werden sollen - im Falle des Iran aufgrund des Atomprogrammes. Der Iran verstößt mit seinem Atomprogramm allerdings nicht gegen internationales Recht, sondern hat als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages vielmehr ein Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie. Es ist daher nicht nachzuvollziehen, warum Iran mit Sanktionen belegt werden soll. (...)

(...) Nur eine starke LINKE wird den politischen Druck in dieser Frage so weit erhöhen, dass es vielleicht in Zukunft endlich zu einem rationalen Umgang mit dem Thema Drogen kommt. Das Dogma einer drogenfreien Welt und die Prohibitionslogik müssen endlich überwunden werden. (...)