Frage an Nicolette Kressl von Arvy-U. Zrgmare bezüglich Verkehr

17. August 2005 - 11:37

hallo frau kressl!

wenn sie gewählt werden sollten, wie stellen sie sich dann der frage:

Die Verkehrssicherheit in den 30er Zonen. Werden Sie sich dafür einsetzen, daß die Zonen so auf das angegebene Tempo gemindert werden? Werden die Zonen so umgebaut, wie sie in Norddeutschland zu finden sind?

Meine Frage beruht sich darauf, daß ich in einer "sogenannten 30 Zone" wohne. Doch werden hier kein Tempolimit eingehalten. Dies ist sowieso ein großes Problem in der Rastatter Region. Nirgends finde ich in den Verkehrsberuhigten Zonen ein Hindernis, daß mich wirklich hindern kann, das Tempo auf 30km/h zu minimieren. Ich finde, dies ist ein großes Problem in Baden-Württemberg.

In Norddeutschland sind die Verkehrsberuhigten Zonen wriklich verkehrsberuhigt. Zumindest muß man dort auch das vorgeschriebene Tempolimit einhalten, da man sich sonst seine Stoßdämpfer ramponiert. Oder die Frontschürze.

WARUM kann man das hier nicht auch machen?

Frage von Arvy-U. Zrgmare
Antwort von Nicolette Kressl
24. August 2005 - 14:12
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche

Sehr geehrter Herr Metzner,

Vielen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema Verkehrssicherheit in 30er Zonen. Ich begrüße ausdrücklich die Durchsetzung von 30er Zonen als verkehrsberuhigende Maßnahme und Möglichkeit zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Die von Ihnen geschilderte Problematik ist mir dabei durchaus bekannt. Jedoch liegt die Gestaltung von 30er Zonen, z.B. durch Bodenwellen oder fest installierte Blumenkübel nicht in der Hand des Bundes. (Das wird in den von ihnen beschriebenen Unterschieden zwischen "norddeutschen Tempo-30-Zonen" und solchen in Süddeutschland offensichtlich).

Das Straßenverkehrsrecht ist bis auf den Bereich der Fernverkehrsstraßen Aufgabe der Länder. Die Gewährleistung der Verkehrssicherheit in 30er Zonen stellt somit eine Kompetenz der Länder dar, weshalb ich als Bundestagsabgeordnete keine Einflussmöglichkeiten auf die Ausgestaltung beziehungsweise auf Umbaumaßnahmen besitze. In diesem Fall sind die Mitglieder des Gemeinderates die geeigneten Ansprechpartner für Ihr Anliegen. Diese könnten Ihre Vorschläge an das örtliche Straßenverkehrsamt weiterleiten.

Herzliche Grüße
Ihre Bundestagsabgeordnete

Nicolette Kressl