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Nicole Maisch
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Frage von Hermann B. •

Frage an Nicole Maisch von Hermann B. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Maisch,

ich möchte Sie gerne als Sprecherin für Verbraucherpolitik der grünen Fraktion im Bundesrat ansprechen.

Heute habe ich 15 min lang versucht eine auf der Webseite der Axa-Versicherung angegebene Telefonnummer zu erreichen und habe es nicht geschafft aus der Warteschlange herauszukommen. Ich habe es dann aufgegeben. Auch bei anderen Grossunternehmen zeigt sich meiner Erfahrung nach zunehmend das gleiche Problem, dass die Erreichbarkeit für Endkunden zu Lasten der Verbraucher optimiert wird.

Welche Möglichkeiten sehen Sie, dass bezüglich der Erreichbarkeit so etwas wie Minimalstandards gesetzlich festgelegt werden? Wie könnte das Aussehen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Biller,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Insbesondere zu teuren, kostenpflichtigen Wartschleifen erreichen mich immer wieder Fragen und Anregungen, da es sich hierbei um ein großes Verbraucherärgernis handelt.
Bis September letzten Jahres war es so, dass man für endlos lang scheinende Warteschleifen zum Teil auch noch richtig viel Geld bezahlen musste. Damit zumindest muss jetzt in der Regel bald Schluss sein. Ab 1. Juni ist es Unternehmen nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) untersagt, teure Wartschleifen zu schalten, bezahlt werden darf für die Warteschleife höchstens noch der Ortstarif. Seit September 2012 gilt eine Übergangsregelung, wonach die ersten beiden Minuten umsonst sein müssen. Leider hat das Gesetz unzählige Schlupflöcher. Bei sogenannten nachgelagerten Warteschleifen - die im Gespräch, oder auch nur nach einer automatischen Abfrage des Anrufenden, geschalten werden - können die Kunden auch weiter zur Kasse gebeten werden.

Das Gesetz ist daher eine Mogelpackung. Wir werden nach dem 1. Juni genau prüfen, wo das Gesetz nachgebessert werden muss und auch, wo Unternehmen sich nicht an die geltenden Regeln halten.
Im Zuge der Überarbeitung des Gesetzes muss dann auch geprüft werden, inwiefern auch das Ärgernis von endlos langen kostenfreien Warteschleifen in den Griff zu kriegen ist. Zumindest der Branchenverband für Servicedienstleistungen hatte unlängst angekündigt, dass kostenfreie Warteschleifen wirtschaftlich nicht rentabel seien. Ein wirksames Verbot von kostenpflichtigen Warteschleifen könnte daher auch schon einen Teilerfolg erzielen.

Gerne halte ich Sie hierzu auf dem Laufenden. Bei Interesse können Sie sich auch meinen halbjährlich erscheinenden Newsletter abonnieren, unter: http://nicolemaisch.de/kontakt/newsletter.html.

Mit freundlichen Grüßen

Nicole Maisch